Ehrenamtliche Bürgermeisterin: Rosa Kind
Sprechzeiten:
jeden Mittwoch von 17 bis 19 Uhr im Gemeindebüro Buttlar
Tel.: +49 36967 75524
Fax: +49 36967 59656
Gemeindebüro Buttlar
besetzt jeweils Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag von 8 – 11 Uhr
Mittwoch 16 – 19 Uhr

Am 6. Juni 2010 findet in der Einheitsgemeinde Buttlar die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters statt.

Folgende Wahlvorschläge wurden zugelassen:

01 CDU (Christlich Demokratische Partei Deutschlands)
Name und Vorname des Bewerbers: Kind, Rosa Maria,
Geburtsjahr: 1951, Beruf: Finanzbeamtin, Anschrift: Buttlar OT Bermbach, Wasserstr. 11 

02 Schiffhauer
Name und Vorname des Bewerbers: Schiffhauer, Wigbert,
Geburtsjahr 1963, Beruf: Tischler, Anschrift: Buttlar, Hauck 1

>>>>>>   Die Wahlergebnisse finden Sie unter der Rubrik Rathaus!

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Bericht über die Gemeinderatssitzung Buttlar vom 7. April 2010
Nach einer Ortsbesichtigung des Dorfgemeinschaftshauses und des Friedhofes Buttlar durch den Gemeinderat eröffnete der Vorsitzende des Gemeinderates Wolfram Holzhauer die Gemeinderatssitzung. Er begrüßte alle Anwesenden zur Gemeinderatssitzung Buttlar und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2010.
Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat Buttlar gefasst:
Beschluss Nr. 60/2010
über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar für das Haushaltsjahr 2010
Abstimmung: einstimmig
Beschluss Nr. 61/2010
über den Finanzplan der Einheitsgemeinde Buttlar für das Haushaltsjahr 2010
Abstimmung: einstimmig
Beschluss Nr. 62/2010
über die Vergabe der Honorarleistungen 8 + 9 für das Bauvorhaben Straßenbau „Hauck, Pfarrer-Wiegel-Straße, Kirchstraße“ in der Gemeinde Buttlar an das Ingenieurbüro Falkenhahn & Partner GbR aus Buttlar
Abstimmung: einstimmig

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadtverwaltung Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 7. April 2010
gez. Holzhauer
Vorsitzender des Gemeinderates

Einladung zur Gemeinderatssitzung Buttlar

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung des Gemeinderates Buttlar findet am Mittwoch,  28. April 2010, um 19 Uhr in der Gaststätte „Zur Sängerwiese“ in Bermbach statt. Alle interessierten
Einwohner der Einheitsgemeinde Buttlar sind dazu eingeladen. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls vom 07.04.2010
5. Realisierungsbeschluss zur Verbesserung der Akustik im Dorfgemeinschaftshaus Wenigentaft
6. Realisierungsbeschluss, ländlicher Wegebau „Weg hinter dem Friedhof“ Ortsteil Bermbach der
Gemeinde Buttlar
7. Bürgerfragen
Nichtöffentlicher Teil:
8. Auftragsvergabe der Leistungen zur Verbesserung der Akustik im Dorfgemeinschaftshaus
Wenigentaft
9. Auftragsvergabe „Straßenausbau „Hauck, Pfarrer-Wiegel-Straße, Kirchstraße“ in der Gemeinde
Buttlar
10. Auftragsvergabe ländlicher Wegebau „Weg hinter dem Friedhof“ Ortsteil Bermbach der Gemeinde Buttlar
11. Sonstiges

Buttlar, den 14. April 2010
gez. Kind
Bürgermeisterin

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, 24. März 2010, findet um 19 Uhr im Versammlungsraum Buttlar, Am Schlossgarten 21, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Buttlar statt. Alle interessierten Einwohner der Einheitsgemeinde sind dazu recht herzlich eingeladen.
Auf der Einladung stehen unter anderem die Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters der Gemeinde Buttlar für die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Buttlar am 6. Juni 2010, der Beschluss zur Überprüfung der Mitglieder des Gemeinderates auf eine eventuelle Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR und eine Vereinbarung mit dem Wasser- und Abwasserverband WVS Bad Salzungen.

Buttlar, den 17.03.2010
gez. Kind
Bürgermeisterin

Öffentliche Bekanntmachung
des Amtes für Landentwicklung und Flurordnung Meiningen – Flurbereinigungsbehörde -     Az.: 3-3-0128
Ladung zum erneuten Anhörungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung
1. Im Flurbereinigungsverfahren Vacha- West, Wartburgkreis liegen die Nachweise über die Ergebnisse der Wertermittlung erneut am Donnerstag, dem 18.03.2010, von 09.00 bis 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in 36404 Vacha, Am Markt 4  zur erneuten Einsichtnahme für die Beteiligten aus. Während dieser Zeit werden Bedienstete des Amtes für Landentwicklung und Flurneuordnung (ALF) zur Aufklärung und Beantwortung von Fragen anwesend sein.
Die Beteiligten werden gebeten, von dieser Informations- und Aufklärungsmöglichkeit Gebrauch zu machen.
2. Der erneute Anhörungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung findet am Mittwoch, dem 17.03.2010, um 19.00 Uhr im Saal des Rathauses in 36404 Vacha, Am Markt 4 statt. Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit eingeladen.
In dem Termin wird der Verhandlungsleiter die Ergebnisse der Wertermittlung einschließlich  deren Änderungen und Ergänzungen eingehend erläutern.
Jedem Teilnehmer wurde ein Auszug aus dem Nachweis des Alten Bestandes, der seine dem Flurbereinigungsverfahren Vacha-West unterliegenden Grundstücke einschließlich der Ergebnisse der Wertermittlung enthält sowie ein Erläuterungsbogen zur Wertermittlung 1999 zugestellt.
Neue Nachweise werden den Teilnehmern nicht zugestellt.
Beteiligte, die Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wertermittlung haben, werden gebeten, diese in dem erneuten Anhörungstermin am 17.03.2010 oder in der Zeit der Auslegung am 18.03.2010 vorzubringen.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, diese Einwendungen bis zur Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung schriftlich beim ALF Meiningen, zu erheben.
Die Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung erfolgt im 2. Quartal 2010.
Die erhobenen Einwendungen werden überprüft. Soweit sie begründet sind, wird ihnen abgeholfen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Einwendungen nicht als Widersprüche gegen die Wertermittlung anzusehen sind.
Nach Behebung der begründeten Einwendungen werden die Ergebnisse der Wertermittlung festgestellt. Diese Feststellung wird öffentlich bekanntgemacht. Hiergegen ist der Widerspruch möglich.
Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Feststellung der Wertermittlungsergebnisse für das gesamte Verfahrensgebiet gegenüber allen Beteiligten gilt und dass nach Unanfechtbarkeit der Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung diese die verbindliche Grundlage für die Berechnung des Abfindungsanspruches, der Land- und Geldabfindung sowie der Geld- und Sachbeiträge bilden.
Den Beteiligten wird deshalb ausdrücklich empfohlen, nicht nur die Richtigkeit der Wertermittlung ihrer eigenen Grundstücke, sondern die Ergebnisse der Wertermittlung einschließlich deren Änderungen und Ergänzungen des gesamten Verfahrensgebietes nachzuprüfen, da Landabfindung auch außerhalb des Bereiches des Altbesitzes erfolgt. Zu diesem Zweck sind die Beteiligten berechtigt, die Wertermittlungsunterlagen des gesamten Verfahrensgebietes einzusehen.
Meiningen, den 17.02.2010
Im Auftrag
E. Kalender   (Dienstsiegel)

Bekanntmachung der HAUSHALTSSATZUNG
der Einheitsgemeinde Buttlar (Wartburgkreis) für das Haushaltsjahr 2010
Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Einheitsgemeinde Buttlar folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt  in den Einnahmen und Ausgaben  mit  1.088.910,00 Euro
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben  mit  728.200,00 Euro ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 200 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 300 v.H.
2. Gewerbesteuer 300 v.H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 180.000,00 Euro festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2010 in Kraft.
Buttlar, den 26.02.2010
gez. Kind
Bürgermeisterin (Siegel)

Beschluss- und Genehmigungsvermerk
Mit Beschluss Nr. 48/2010 hat der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Buttlar in seiner Sitzung vom 03.02.2010 die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Wartburgkreises als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt worden.
Das Landratsamt bestätigte mit Datum vom 23.02.2010 AZ: VII 11 G 200-156/10 (Kr) den Eingang der Haushaltssatzung 2010. Die sofortige Bekanntmachung der Satzung wird zugelassen(§ 21 Absatz 3 Satz 3 ThürKO).
Auslegungshinweis
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen  für das Haushaltsjahr 2010 der Einheitsgemeinde Buttlar liegen in der Zeit vom 08.03.2010 bis 22.03.2010 in der Kämmerei der Stadtverwaltung Geisa, vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten , öffentlich aus.
Auf die Möglichkeit der Einsichtsnahme der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 während den allgemeinen Sprechzeiten in der Kämmerei wird hingewiesen.
Buttlar, den 26.02.2010
gez.  Kind
Bürgermeisterin

Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Buttlar
Bericht über die Gemeinderatssitzung Buttlar vom 9. Dezember 2009
Bürgermeisterin Rosa Maria Kind begrüßte alle Anwesenden zur Gemeinderatssitzung Buttlar und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 30. September 2009.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Beschluss Nr. 33/2009
über die Wahl des Gemeinderatsmitgliedes Sandro Fischer zum Zweiten Beigeordneten der Gemeinde Buttlar

Beschluss Nr. 34/2009
über die Wahl des Gemeinderatsmitgliedes Wolfram Holzhauer zum Gemeinderatsvorsitzenden und des Gemeinderatsmitgliedes Herbert Henning zum Stellvertreter des Gemeinderatsvorsitzenden der Gemeinde Buttlar
Beschluss Nr. 35/2009
über die Änderung der Friedhofssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar aufgrund erforderlicher Anpassungen an die Bestimmungen der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (sog. „EG-Dienstleistungsrichtlinie“)
Beschluss Nr. 36/2009
über die Änderung der Sondernutzungssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar aufgrund erforderlicher Anpassungen an die Bestimmungen der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dez. 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (sog. „EG-Dienstleistungsrichtlinie“)
Beschluss Nr. 37/2009
über die Realisierung des Bauvorhabens „Errichtung eines Busunterstandes in Wenigentaft“
Beschluss Nr. 38/2009
über die Realisierung des Bauvorhabens „Sanierungsarbeiten an der Leichenhalle Buttlar“
Beschluss Nr. 39/2009
über die Realisierung des Bauvorhabens „Sanierungsarbeiten an der Leichenhalle Bermbach“
Beschluss Nr. 40/2009
über die Realisierung des Bauvorhabens „Sanierungsarbeiten an der Leichenhalle Wenigentaft“
Beschluss Nr. 41/2009
über die Realisierung „Errichtung Ballfanganlage“ für den Sportplatz Buttlar
Beschluss Nr. 42/2009
über die Realisierung „Errichtung Ballfanganlage“ für den Sportplatz auf der  Sängerwiese Bermbach
Beschluss Nr. 43/2009
über die Zustimmung zur geplanten Instandsetzung des Wollbachs einschließlich Instandsetzung Weg Nr. 108 in der Flur 7 der Gemarkung Buttlar über das Flurbereinigungsverfahren Buttlar
Die voraussichtlichen Ausführungskosten betragen gemäß Kostenschätzung ca. 70 T€. 90 % der Kosten werden vom Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Meiningen im Rahmen der Förderung der „Integrierten ländlichen Entwicklung“ bereitgestellt. Die restlichen 10 %, also ein Betrag von 7 T€ werden von der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Buttlar übernommen.
Beschluss Nr. 44/2009
über die Beauftragung der Lieferung von Versorgungssäulen für den geplanten Wohnmobilstellplatz in der Einheitsgemeinde Buttlar
Es handelt sich um eine 6-er Stromversorgungssäule und eine Wasser/Abwassersäule. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt insgesamt 910 €. Es erfolgt eine Bezuschussung durch das Rhönforum e. V. Geisa in Höhe von 85 %.
Beschluss Nr. 45/2009
über die Vergabe einer Ballfanganlage für den Sportplatz Buttlar an den günstigsten Anbieter, die Firma Thüringer Sport-Service GmbH entsprechend der Angebotssumme von 4.750 €.
Beschluss Nr. 46/2009
über die Vergabe einer Ballfanganlage für den Sportplatz Sängerwiese Bermbach an den günstigsten Anbieter, die Firma Thüringer Sport-Service GmbH entsprechend der Angebotssumme von 4.090 €.
Beschluss Nr. 47 /2009
über die Vergabe der Lieferleistung für eine Bus-Wartehalle in Wenigentaft an den günstigsten Anbieter, die Firma WSM Metallbau GmbH Waldbröl entsprechend der Angebotssumme von 2.382,58 €.
Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadtverwaltung Geisa eingesehen werden.
Buttlar, den 9. Dezember 2009
gez. Kind, Bürgermeisterin

Einladung zur Gemeinderatssitzung am 9. Dezember 2009

Am Mittwoch, 9. Dezember 2009, findet um 19 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Buttlar im Dorfgemeinschaftshaus Wenigentaft statt. Dazu lade ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Einheitsgemeinde Buttlar recht herzlich ein. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

Öffentlicher Teil
1.  Eröffnung und Begrüßung
2.  Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.  Bestätigung der Tagesordnung
4.  Genehmigung des Protokolls vom 30.9.2009
5. Wahl des 2. Beigeordneten der Gemeinde Buttlar laut Hauptsatzung
6. Wahl des Gemeinderatsvorsitzenden und seines Stellvertreters laut Hauptsatzung
7.  Beschlussfassung über die Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Buttlar aufgrund erforderlicher Anpassungen an die Bestimmungen der EG-Dienstleistungsrichtlinie
8.  Beschlussfassung über die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Buttlar aufgrund erforderlicher Anpassungen an die Bestimmungen der EG-Dienstleistungsrichtlinie
9.  Realisierungsbeschluss des Bauvorhabens „Errichtung eines Busunterstandes“ in Wenigentaft
10.  Realisierungsbeschluss über die Sanierungsarbeiten an der Leichenhalle Buttlar
11.  Realisierungsbeschluss über die Sanierungsarbeiten an der Leichenhalle Bermbach
12.  Realisierungsbeschluss über die Sanierungsarbeiten an der Leichenhalle Wenigentaft
13. Beschlussfassung über die Realisierung einer Ballfanganlage für den Sportplatz Buttlar
14. Beschlussfassung über die Realisierung einer Ballfanganlage für den Sportplatz Sängerwiese Bermbach
15. Beschlussfassung über die Realisierung der zusätzlichen Baumaßnahme „Wollbach“ in Buttlar
16. Beschlussfassung über die Beauftragung der Lieferung von Versorgungssäulen für den geplanten Wohnmobilstellplatz am Bahnhof Wenigentaft
17. Bürgerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil
18. Beschlussfassung über die Vergabe einer Ballfanganlage für den Sportplatz Buttlar
19.  Beschlussfassung über die Vergabe einer Ballfanganlage für den Sportplatz Sängerwiese Bermbach
20.  Beschlussfassung zur Vergabe Bushäuschen Wenigentaft
21. Angebot Stromversorgung für Leichenhalle Buttlar
22. Grundstücksangelegenheiten

Buttlar, den 1. Dezember 2009
gez. Kind
Bürgermeisterin