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Feb
15

Aktuelle Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Derzeit bestehende Maßnahmen werden bis einschließlich 19. Februar 2021 verlängert.

Zusätzlich gelten folgende Regelungen:

Kontaktbeschränkungen:

- alle Personen werden angehalten Kontakte möglichst konstant und gering zu halten
- fest organisierte private Betreuung von Kindern unter sechs Jahren aus maximal 2 Haushalten erlaubt (auch Nachbarn oder Großeltern dürfen auf mehrere Kinder unter sechs Jahren aufpassen)
 
Medizinische Mund-Nasen-Bedeckung:
- Personen ab 15 Jahren müssen in folgenden Situationen eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen:
- als Kunde in Geschäften
- im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
- bei Veranstaltungen und Zusammenkünften zu religiösen und weltanschaulichen Zwecken
- in medizinischen, physiotherapeutischen bzw. psychotherapeutischen Praxen oder ähnlichen Einrichtungen (das gilt sowohl für das Personal als auch die Patientinnen und Patienten soweit es nicht aufgrund der erforderlichen Untersuchung unmöglich ist, z.B. zahnärztliche Untersuchungen)
- als medizinische Mund-Nasen-Bedeckung gelten: OP-Masken des Typs II oder IIR mit CE-Kennzeichnung, FFP2-Masken ohne Ausatemventil, FFP3-Masken ohne Ausatemventil und Mund-Nasen-Bedeckungen gemäß den Standards KN95 und N95 ohne Ausatemventil

Mund-Nasen-Bedeckung am Arbeitsplatz:
- Beschäftigte müssen verpflichtend eine Mund-Nasen-Bedeckung am Arbeitsplatz tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder in einem geschlossenen Raum eine Mindestfläche von 10m² pro Person unterschritten wird
- eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung wird in diesen Situationen nicht vorgeschrieben, aber empfohlen
 
Religiöse und weltanschauliche Veranstaltungen:
- Veranstaltungen mit mehr als 10  Teilnehmerinnen und Teilnehmern müssen 2 Werktage vorher bei der lokal zuständigen Behörde (Ordnungsamt der Stadtverwaltung Geisa) angezeigt werden (sofern keine allgemeine Erlaubnis vorliegt)

Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen:
- Besucherinnen und Besucher sowie alle Beschäftigten müssen verpflichtend FFP2-Masken tragen
- gilt auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ambulanten Pflegediensten
- Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen müssen mindestens 3x pro Woche getestet werden
- Beschäftigte in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderung und Beschäftigte in (ambulanten) Pflegediensten müssen sich 2x pro Woche testen lassen

Bildung, Jugend und Sport:
- Schulen und Kindertagesstätten bleiben weiterhin geschlossen einschließlich Schulhorte, Internate sowie Schulen in freier Trägerschaft
- Ausnahmen: unaufschiebbare Leistungsnachweise von Schülern der Abschlussklasse, Unterricht für Schüler die im laufenden Schuljahr eine Abschlussprüfung ablegen und Unterricht für Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf
- gesamte Personal der Einrichtungen und Schüler ab Klassenstufe 7 sind verpflichtet im Gebäude bei Kontakt mit anderen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden
- gilt auch im Unterricht und in der Notbetreuung
- da Notbetreuung nur bis Klasse 6 angeboten wird, muss hier nur die Lehrerin oder der Lehrer eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen
- es ist sicherzustellen, das regelmäßige Pausen von der Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung gemacht werden
- Ausnahmen für die Maskenpflicht entscheidet die Schulleitung „nach pflichtgemäßem Ermessen“

Schließung von Betriebskantinen:
-  Nichtöffentliche Betriebskantinen werden geschlossen
- Ausnahme: Der Betrieb der Kantine ist zur Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe oder aufgrund der Beschaffenheit der Arbeitsplätze zwingend erforderlich, zum Beispiel wenn Mitarbeiter die Speisen/Getränke nicht am eigenen Arbeitsplatz oder in Pausenräumen zu sich nehmen können. Die Lieferung und die Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke bleiben weiterhin möglich.

Politische Versammlungen (nach Art. 8 GG und Art. 10 der Verfassung des Freistaates Thüringen):
- Maximal erlaubte Teilnehmerzahl unter freiem Himmel = 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer
- Maximal erlaubte Teilnehmerzahl in geschlossenen Räumen = 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer
-  Überschreitet ein Landkreis bzw. eine kreisfreie Stadt über einen längeren Zeitraum eine Sieben-Tages-Inzidenz von 200, dürfen bei Versammlungen unter freiem Himmel maximal 100 und in geschlossenen Räumen 25 Personen teilnehmen. Ab einer Inzidenz von 300 reduziert sich die Personenzahl nochmal auf zehn (außen und innen).

Quarantänepflicht bei positivem Schnelltest:
- Personen mit einem positivem Antigenschnelltest sind verpflichtet, sich bis zur behördlichen Entscheidung nicht außerhalb ihrer Wohnung bzw. Unterkunft aufzuhalten und Kontakte zu anderen Personen zu vermeiden
- bei bestehenden oder auftretenden Symptomen ist unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu informieren
Alkoholkonsum im öffentlichen Raum:
- Konsum von Alkohol ist nicht mehr im gesamten öffentlichen Raum untersagt, sondern nur noch an gekennzeichneten öffentlichen Orten bzw. Plätzen mit Publikumsverkehr (Festlegung erfolgt durch die Kommune)
- sowie vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen
Theater und Orchester:
- vom Land institutionell geförderte Theater und Orchester nehmen ihren regulären Spielbetrieb in geschlossenen Räumen bis zum Ablauf des 31. März 2021 nicht mehr auf

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