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Jul
09

Amtliche Wahlbekanntmachung der Stadt Geisa

Auflegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

Die Vorschlagsliste der Stadt Geisa für die Wahl der Schöffen auf der Grundlage des § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz GVG wird

vom 16. bis 27. Juli 2018

in der Stadtverwaltung Geisa, Hauptamt, Zimmer 5, Marktplatz 27, 36419 Geisa, zu folgenden Zeiten zu jedermanns Einsichtnahme aufgelegt:
Dienstag         09.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag     09.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
Freitag            08.00 bis 12.00 Uhr

Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagslisten Personen aufgenommen sind, die nach § 32 GVG nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten.

Geisa, den 29.06.2018
gez. Henkel
Bürgermeister

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Jul
09

1. Änderung der Benutzungsordnung der Kindertageseinrichtung

der Stadt Geisa (Kindergartenbenutzungsordnung) vom 24.02.2016

Aufgrund der Bestimmungen des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch (Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz – ThürKitaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 20.06.2018 die folgende 1. Änderung der Benutzungsordnung der Kindertageseinrichtung der Stadt Geisa (Kindergartenbenutzungsordnung) vom 24.02.2016 beschlossen:

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Jul
09

1. Änderung der Entgeltordnung der Kindergartenbenutzungsordnung

der Stadt Geisa (Kindergartenentgeltordnung) vom 24.02.2016

Aufgrund des § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3618), der §§ 21 Abs. 1, 29 und 30 des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch (Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz – ThürKitaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 20.06.2018 die folgende 1. Änderung der Entgeltordnung zur Kindergartenbenutzungsordnung der Stadt Geisa (Kindergartenentgeltordnung) vom 24.02.2016 beschlossen:

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Jun
04

Beschlüsse des Stadtrates Geisa

In der Stadtratssitzung am 15.05.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 01/04/2018
über die Realisierung des Pilotprojektes E-Rechnung

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Mai
07

Beschlüsse des Stadtrates Geisa

In der Stadtratssitzung am 10.04.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 01/03/2018
über die außerplanmäßige Ausgabe – Leerrohrverlegung Baumaßnahme Baugebiet „Stadtblick“

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Mai
07

Verwaltungskostensatzung der Stadt Geisa

Satzung der Stadt Geisa zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes nebst Gebührenverzeichnis

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24. April 2017 (GVBl. S. 91, 95), in Verbindung mit den §§ 1, 2, 10 und 11 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Juni 2017 (GVBl. S. 150) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in seiner Sitzung am 06.03.2018 folgende Verwaltungskostensatzung beschlossen:

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