Dritte Thüringer Verordnung zur Aufhebung von Wasserschutzgebieten im Wartburgkreis vom 12. April 2022
Auf Grund der §§ 51 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 52 Abs. 1 und 106 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. August 2021 (BGBl. I S. 3901) geändert worden ist, und der §§ 59 Abs. 2, 61 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a und 79 Abs. 1 des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) vom 28. Mai 2019 (GVBl. S. 74), das durch Artikel 17 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 285) geändert worden ist, verordnet das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz:
Wahlbekanntmachung
Mitglieder für Wahlausschuss und Wahlvorstände gesucht
Mit der Festsetzung des Wahltermins für die Wahl des ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeisters für die Ortsteile Geismar, Spahl, Ketten, Apfelbach, Walkes und Reinhards am 18. September 2022 haben im Wahlbüro der Stadtverwaltung Geisa die Vorbereitungen für die Wahlen begonnen.
Wahlberechtigte der Ortsteile Geismar, Spahl, Ketten, Apfelbach, Walkes und Reinhards, die an einer Mitarbeit im Wahlausschuss bzw. im Wahlvorstand interessiert sind, können sich im Wahlbüro der Stadtverwaltung Geisa, Herr Bott (Tel. 69-131) melden.
1. Änderung der Satzung der Stadt Geisa über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst
Aufgrund des § 19 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom
27. Februar 2022 (GVBl. S. 87), des § 14 Abs. 1 des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (ThürBKG) vom 07. Januar 1992 (GVBl. S. 23), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 05. Februar 2008 (GVBl. S. 22), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. November 2020 (GVBl. S. 559) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in seiner Sitzung am 23.06.2022 die folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Geisa über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst beschlossen:
Gräberräumungen auf dem Friedhof Otzbach (Reihengräber)
Die Stadtverwaltung (Friedhofsverwaltung) der Stadt Geisa teilt mit, dass für die Grabstätten im Feld I (Reihengräber) die Nutzungsdauer abgelaufen ist (Friedhofssatzung der Stadt Geisa, §11).
Die nachfolgend aufgeführten Grabstätten sind in der Zeit vom 15.07.2022 bis spätestens zum 15.10.2022 zu räumen (Friedhofssatzung der Stadt Geisa § 23, Abs. (1) bis (5)).
Wahlbekanntmachung
Aufforderung zur Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters der Stadt Geisa für die Ortsteile Geismar, Spahl, Ketten, Apfelbach, Reinhards und Walkes
Wahl des Ortsteilbürgermeisters
1.
In folgenden Ortsteilen der Stadt Geisa mit Ortsteilverfassung wird am 18. September 2022 ein Ortsteilbürgermeister als Ehrenbeamter der Gemeinde gewählt:
Geismar, Spahl, Ketten, Apfelbach, Reinhards, Walkes.
Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 23.06.2022
In der öffentlichen Stadtratssitzung am 23.06.2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Weitere Beiträge...
- Einladung zur Stadtratssitzung
- Berufung des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Geismar/Spahl/Ketten/Apfelbach/Walkes/Reinhards der Stadt Geisa
- Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 25.05.2022
- Bebauungsplan
- Festsetzung Wahltermin zur Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Geismar/ Spahl/Ketten/Apfelbach/Walkes/Reinhards der Stadt Geisa
- Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Bahnhofstraße“ der Stadt Geisa
- Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 28.04.2022
- Wartburgkreis stellt keine Coronazahlen mehr bereit
- Kassenärztliche Vereinigung übernimmt kommunale Impfstelle des Wartburgkreises
- Corona-Bürgertelefon wird eingestellt
