Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 14.09.2023
In der öffentlichen Stadtratssitzung am 14.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 01/10/2023
Beschluss über den Abschluss des Pachtvertrages über die im Eigentum der Stadt Geisa stehenden Nahwärmenetze zwischen der Stadt Geisa und der Geisaer Energie & Service GmbH
Beschluss-Nr. 02/10/2023
Beschluss über den Abschluss des Personalgestellungsvertrages zwischen der Stadt Geisa und der Geisaer Energie & Service GmbH
Beschluss-Nr. 03/10/2023
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Gewerbegebiet – Am Arzberg“ in 36419 Geisa OT Otzbach
Beschluss-Nr. 04/10/2023
Beschluss über den Abschluss des Durchführungsvertrages nach § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Gewerbegebiet – Am Arzberg“ in 36419 Geisa OT Otzbach
Beschluss-Nr. 05/10/2023
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Gewerbegebiet – Am Arzberg“ in 36419 Geisa OT Otzbach
Beschluss-Nr. 06/10/2023
Feststellungsbeschluss über den Beteiligungsbericht der KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH im Jahr 2022
Beschluss-Nr. 07/10/2023
Beschluss über die Nachbesetzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Soziales und Touristik: Tanja Martin
In der nichtöffentlichen Stadtratssitzung am 14.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 08/10/2023
Beschluss über die Nachtragsbeauftragung Heizungsarbeiten Nahwärmenetz – zusätzliches Hackschnitzelaustragungssystem
Geisa 14.09.2023
gez. Manuela Henkel, Bürgermeisterin
Die Niederschrift über die Stadtratssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.
Jugendhilfeplanung des Wartburgkreises
Fortschreibung der Teilplanung : Kindertageseinrichtungen / Tagespflege Kindergartenjahr 2023/2024
Die Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen / Tagespflege für das Kindergartenjahr 2023/2024 wurde am 30.08.2023 durch den Jugendhilfeausschuss mit Beschluss-Nr. JuHi 0421/2023 bestätigt.
2. Auslegungsverfahren Novellierung ThürBR-VO Rhön
Grundstückseigentümer können Stellungnahmen und Widersprüche bis 27.10.2023 einreichen zur Änderung der Thüringer Verordnung Biosphärenreservat Rhön
Am 14. September 2023 wurde die zweite Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum geänderten Verordnungsentwurf der Thüringer Verordnung über das Biosphärenreservat Rhön veröffentlicht. Der Änderungsentwurf besteht aus dem Verordnungstext und dementsprechenden Karten. Grundstückseigentümer können diese Unterlagen ab 11.09.2023 auf der Internetseite des Umweltministeriums www.umwelt.thueringen.de unter "Startseite-Aktuelles-Öffentlichkeitsbeteiligung-Öffentliche Auslegung und Beteiligung zur Änderung der Thüringer Verordnung über das Biosphärenreservat Rhön" einsehen. Ebenso liegt die Verordnung mit Kartenmaterial bei der Stadt Geisa sowie bei der Verwaltungsstelle des Biosphärenreservates Rhön in Zella aus. Weiterhin gibt es Hinweise über die sogenannten "Schwarzen Bretter" in den einzelnen Orten.
Stellungnahmen und Widersprüche sind bis 27.10.2023 schriftlich an das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz, Referat 43, Postfach 900364, 99106 Erfurt oder per Email an: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zu richten.
Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 17.08.2023
In der öffentlichen Stadtratssitzung am 17.08.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentliche Bekanntmachung der zweiten Auslegung des Entwurfs der Thüringer Verordnung über das Biosphärenreservat Rhön
Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz als oberste Naturschutzbehörde beabsichtigt die Änderung der bestehenden Thüringer Verordnung über das Biosphärenreservat Rhön. Der Entwurf der Rechtsverordnung einschließlich der dazugehörigen Karten kann hiermit gemäß § 22 Absatz 1 und 2 Bundesnaturschutzgesetz und § 10 Abs. 2 Satz 1 bis 3 und Absatz 3 Thüringer Naturschutzgesetz in der Zeit vom 11. September 2023 bis einschließlich 11. Oktober 2023 von jedermann kostenlos an folgenden Stellen eingesehen werden:
Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 06.07.2023
In der öffentlichen Stadtratssitzung am 06.07.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
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