Wahlbekanntmachung

Die zweite öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters 2021 für die Ortsteile Geismar, Spahl, Ketten, Apfelbach, Reinhards und Walkes findet an folgendem Termin statt:
Dienstag, 28. September 2021, um 18 Uhr, im Rathaussaal Geisa, Marktplatz 27.

Gegenstand der Sitzung:
Feststellung der Wahlergebnisse der Ortsteilbürgermeisterwahl vom 26. September 2021 auf der Grundlage des § 9 Abs. 5 Thüringer Kommunalwahlgesetz
Die Sitzung des Wahlausschusses ist öffentlich. Der Zutritt ist jedermann gestattet.

Stimmbezirk 08 Spahl/Reinhards

Zur Bundestagswahl am 26. September 2021 wird die Forschungsgruppe Wahlen wieder für das ZDF Hochrechnungen und Analysen des Wahlergebnisses durchführen. Damit soll die Öffentlichkeit in der Wahlsendung des Zweiten Deutschen Fernsehens umfassend und frühzeitig über den Wahlausgang informiert werden. Der Bundeswahlleiter ist darüber informiert.
Zur Vorbereitung dieser Arbeiten wurden aus der Gesamtheit aller Wahlbezirke Stichproben gezogen. Aus dem Gebiet der Stadt ist der Stimmbezirk 08 Spahl/Reinhards in der Stichprobe enthalten.
Für die Prognose und Hochrechnung im ZDF wird die Forschungsgruppe Wahlen eine Nachwahlbefragung durchführen.

Stimmbezirk 01 Geisa

Der Bundeswahlleiter gibt bekannt:

Der Wahlbezirk 01 Geisa, Point-Alpha-Akademie, ist für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählt worden. Mit Ihrer Teilnahme an der Wahl tragen Sie dazu bei, dass für ganz Deutschland genaue Daten über die Wahlbeteiligung und die Stimmabgabe verschiedener Bevölkerungsgruppen ermittelt werden können. Ihr Wahlgeheimnis ist dabei gewährleistet.
Die Sonderauszählung ist gesetzlich zulässig und für ihre Durchführung sind Regelungen getroffen wurden, welche eine Verletzung des Wahlgeheimnisses unmöglich machen (WahlStatG).
Die amtlichen Stimmzettel sind im oberen Bereich zusätzlich mit einem Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppe versehen. So können Daten über die Stimmabgabe der einzelnen Bevölkerungsgruppen ermittelt werden. Je Geschlecht bestehen hier 6 Geburtsjahresgruppen.

In der öffentlichen Stadtratssitzung am 06.09.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Geisa hat in seiner Sitzung am 22.07.2021 folgenden Beschluss gefasst (Beschluss-Nummer: 04/06/2021 welcher hiermit ortsüblich bekannt gemacht wird:

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Feriendorf Hüttenmühle“ in 36419 Geisa OT Geismar

Der Stadtrat der Stadt Geisa beschließt:

1. Dem Antrag des Vorhabenträgers, Anna-Lena und Alexander Kircher, Hüttenmühle 4, 36419 Geisa auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Feriendorf Hüttenmühle“ in 36419 Geisa OT Geismar wird zugestimmt. Der vom Vorhabenträger eingereichte Vorhaben- und Erschließungsplan ist mit der Stadt Geisa abgestimmt. Der Vorhabenträger hat seine Verfügungsberechtigung über die Plangrundstücke nachgewiesen. Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans erfolgt gemäß § 2 i. V. m. § 12 BauGB.