Drucken
PDF
Feb
01

Wahl des Bürgermeisters der Stadt Geisa

Amtliche Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses

Am 28. Januar 2020 hat der Wahlausschuss der Stadt Geisa in öffentlicher Sitzung über das endgültige Ergebnis der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Geisa beschlossen. Die für das endgültige Ergebnis erfassten Daten wurden vom Wahlausschuss einstimmig bestätigt. Bedenken und Einwendungen wurden nicht erhoben.

Die Aufrechnung der Ergebnisse sämtlicher 10 Stimmbezirke ergab folgendes Gesamtergebnis:

Drucken
PDF
Jan
20

Öffentliche Bekanntmachung über die Entscheidung zum erstmaligen Abschluss eines Gaskonzessionsvertrags gemäß § 46 Abs. 5 Satz 2 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

Die Stadt Geisa macht gem. § 46 Abs. 5 Satz 2 EnWG bekannt, dass der Stadtrat der Stadt Geisa am 15.10.2019 beschlossen hat, mit der Werraenergie GmbH, August-Bebel-Str. 36, 36433 Bad Salzungen erstmalig einen Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen für das allgemeine Gasversorgungsnetz im Stadtgebiet der Stadt Geisa mit einer Laufzeit von zwanzig Jahren abzuschließen. Der Gaskonzessionsvertrag wurde am 15.10.2019 unmittelbar nach der Beschlussfassung im Stadtrat unterzeichnet und trat am 01.11.2019 in Kraft.

Drucken
PDF
Dez
27

Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 17. Dezember 2019

In der öffentlichen Stadtratssitzung am 17.12.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Drucken
PDF
Dez
09

Widerspruch gegen Datenübermittlung nach dem Bundesmeldegesetz (BMG)

Bekanntmachung für Geisa, Buttlar, Schleid und Gerstengrund

Nach § 36 Abs. 2, § 42 Abs. 3 sowie § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) haben die Meldebehörden jährlich einmal die Einwohner durch öffentliche Bekanntmachung über die Möglichkeit der Eintragung von Übermittlungssperren zu unterrichten.

Es wird deshalb darauf hingewiesen, dass jeder Einwohner gemäß § 50 Abs. 5 BMG der Weitergabe der zu seiner Person gespeicherten Daten

1. an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen in Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten
2. an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen (Altersjubiläen ab 70. Geburtstag)
3. an Adressbuchverlage

widersprechen kann.

Drucken
PDF
Nov
14

Beschlüsse des Stadtrates vom 5. November 2019

In der Sitzung des Stadtrates Geisa am 05.11.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unseren Datenschutzerklrung.

Ich bin mit der Nutzung von Cookies einverstanden.