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Okt
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Abgabe der Stellungnahme der Stadt Geisa zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss Nr. 06/08/2018 des Stadtrates Geisa vom 23.10.2018

über die

Abgabe der Stellungnahme der Stadt Geisa zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Vorlage 6/4526 zum Gesetzentwurf der Landesregierung – LT-Drucksache 6/4464 „Thüringer Gesetz über das Nationale Naturmonument ´Grünes Band Thüringen` (Thüringer Grünes-Band-Gesetz – ThürGBG)“ im Rahmen eines weiteren Anhörungsverfahrens gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages

Der Stadtrat der Stadt Geisa genehmigt die Abgabe der Stellungnahme der Stadt Geisa vom 04.10.2018 zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Vorlage 6/4526 zum Gesetzentwurf der Landesregierung – LT-Drucksache 6/4464 „Thüringer Gesetz über das Nationale Naturmonument ´Grünes Band Thüringen` (Thüringer Grünes-Band-Gesetz – ThürGBG)“ im Rahmen eines weiteren Anhörungsverfahrens gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages – siehe Anlage.

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Okt
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Verkauf von 32 Baugrundstücken

Beschluss-Nr. 15/08/2018 des Stadtrates Geisa vom 23.10.2018

über den

Verkauf von 32 Baugrundstücken im 1. Bauabschnitt des Baugebietes „Am Weinberg“ in Geisa

Die Stadt Geisa beabsichtigt, im Baugebiet „Am Weinberg“, 32 noch herauszumessende Baugrundstücke im 1. Bauabschnitt mit einer Gesamtfläche von ca. 26.204 qm an die entsprechenden Bauwerber zu verkaufen.

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Okt
29

Vereidigung des Bürgermeisters

Auf der Grundlage des § 28 Absatz 5 der Thüringer Kommunalordnung nahm Udo Klinzing als das älteste anwesende Stadtratsmitglied in der Sitzung des Stadtrates Geisa am 23. Oktober 2018 nach Beginn der Amtszeit des Bürgermeisters die Vereidigung vor. Zur Bürgermeisterwahl am 15. April 2018 wurde Martin Henkel als Bewerber für die CDU mit großer Mehrheit als Bürgermeister der Einheitsgemeinde Geisa für 6 Jahre wiedergewählt. Da seine neue Amtszeit erst am 21. Oktober 2012 begann, erfolgte nun in dieser Stadtratssitzung die vorgeschriebene Vereidigung.

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Okt
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Mikrozensus und Arbeitskräftestichprobe

Das Thüringer Landesamt für Statistik plant für das laufende Jahr eine monatliche 1% Stichprobenerhebung. Diese Mikrozensuserhebung ist eine Haushaltsbefragung, bei der Haushaltsmitglieder statistisch ausgewählter Wohnungen befragt werden. Der Mikrozensus dient zur Bereitstellung statistischer Informationen über die Bevölkerungsstruktur, die Entwicklung des Arbeitsmarktes und die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung.

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Okt
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Beschlüsse des Stadtrates Geisa

In der Stadtratssitzung am 20.09.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 01/07/2018
über die Förderung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

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Okt
01

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 14.08.2018 die folgende 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa vom 06.03.2009 in der Fassung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa vom 28.05.2014 beschlossen:

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