Amtliche Bekanntmachung der Stadt Geisa
Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes Geisa und Nachrücken eines Vertreters

Der aufgrund des Wahlvorschlages der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) in den Stadtrat der Stadt Geisa gewählte Bewerber Herr Cornelius Wiegand aus Geisa, Ortsteil Borsch, Hundsgasse 27, hat durch schriftliche Erklärung mit Wirkung vom 1. Februar 2017 sein Mandat als Stadtratsmitglied Geisa niedergelegt.

Beschluss Nr. 01/02/2017
über die Aufnahme von Gesprächen mit Nachbarkommunen mit dem Zweck des Abschlusses eines Vertrages über den Gemeindezusammenschluss innerhalb der Freiwilligkeitsphase nach dem Thüringer Vorschaltgesetz

Freistellungsauftrag, Kindergeld oder Unterhaltszahlungen an den ehemaligen Partner – in all diesen Fällen brauchen Steuerzahler ihre Steuer-Identifikationsnummer. Diese Nummer wurde allen Bürgern im Jahr 2011 beziehungsweise nach der Geburt eines Kindes automatisch zugesandt, erklärt der Bund der Steuerzahler.

In Thüringen konnten bisher die Landkreise und kreisfreien Städte durch Allgemeinverfügung Zeiträume festlegen, in denen Baum- und Strauchschnitt verbrannt werden durfte. Im Wartburgkreis gab es im Frühjahr und im Herbst einen Monat, in dem im Außenbereich unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen die Verbrennung möglich war. Grundlage hierfür bildete die Thüringer Pflanzenabfallverordnung (ThürPflanzAbfV). Trotz erheblicher Widerstände seitens der Bürger, der Gemeinden, der Naturschutzverbände und der Landkreise wurde die ThürPflanzAbfV  von der Landesregierung geändert und die Möglichkeit für die Landkreise, Brennzeiträume festzulegen, gestrichen.

Aufgrund einer aktuellen Risikoanalyse wird die vom Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt des Wartburgkreises/der kreisfreien Stadt Eisenach, erlassene Allgemeinverfügung der landkreisweiten Stallpflicht für Geflügel aufgehoben.

In den letzten Wochen wurden zahlreiche Wildvögel zur Abklärung respektive zum Ausschluss der Aviären Influenza (Geflügelpest) in das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz eingeschickt. Bis auf einen positiven Nachweis bei einem Bussard (Fundort in Stedtfeld) waren alle eingesandten Proben negativ.