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Jun
22

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Oktober 2019 (GVBl. S. 429, 433) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 02.06.2020 die folgende 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa vom 15.01.2020 beschlossen:

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Jun
22

Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 02.06.2020

In der öffentlichen Stadtratssitzung am 02.06.2020 im Kulturhaus Geisa wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 01/04/2020
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Geisa über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung)

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Jun
22

Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 10.06.2020

In der öffentlichen Stadtratssitzung am 10.06.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 01/05/2020
Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Bahnhofstraße“ der Stadt Geisa

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Okt
29

Festsetzung der Höhe der Elternbeiträge in den Kindergärten der Stadt Geisa

Beschluss Nr. 05/08/2018 des Stadtrates Geisa vom 23.10.2018

über die

Festsetzung der Höhe der Elternbeiträge in den Kindergärten der Stadt Geisa

Nach § 29 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (ThürKitaG) tragen die Eltern in angemessener Weise über Elternbeiträge zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung bei.

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Okt
01

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 14.08.2018 die folgende 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa vom 06.03.2009 in der Fassung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa vom 28.05.2014 beschlossen:

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Aug
06

Konzessionsvertrag

Bekanntmachung nach § 46 Abs. 5 Satz 2 EnWG

Die Stadt Geisa macht gem. § 46 Abs. 5 Satz 2 EnWG bekannt, dass nach ihrer Bekanntmachung gem. § 46 Abs. 3 Satz 1 EnWG lediglich die Überlandwerk Rhön GmbH Interesse zum Abschluss eines Konzessionsvertrages bekundet hat.

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