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Mai
08

Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss-Nr. 06/03/2017 des Stadtrates Geisa vom 3. Mai 2017
über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur 1. Änderung des am 08.06.1995 genehmigten Bebauungsplans „Auf dem Stehberge / Über der kleinen Kirche“ in Geisa, OT Borsch

1. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen (Anregungen und Bedenken) während der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Belange (gemäß § 1 Abs. 6 BauGB) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auf dem Stehberge/Über der kleinen Kirche“ in Borsch

Der Stadtrat der Stadt Geisa, beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

Das als Planaufsteller zuständige Planungsbüro Christina Matthes Immobilien- und Grundstücksberatung wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange bzw. Bürger, welche Bedenken, Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis der Abwägung unter Angabe von Gründen in Kenntnis zu setzen.

2. Der Stadtrat der Stadt Geisa beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplans „Auf dem Stehberge/Über der kleinen Kirche“ in Geisa, OT Borsch, in der Planfassung vom März 2017 bestehend aus der Planzeichnung (M 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung nach § 10 BauGB (Anlage).

Die Begründung zur Erweiterung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Auf dem Stehberge/Über der kleinen Kirche“ in Geisa, OT Borsch, vom März 2017 (Anlage) wird gebilligt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Genehmigung für die 1. Änderung des Bebauungsplans „Auf dem Stehberge/Über der kleinen Kirche“ in Geisa, OT Borsch, gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der höheren Verwaltungsbehörde zu beantragen. Nach Genehmigung der Satzung ist diese dann ortsüblich bekannt zu machen.
Dabei ist auch anzugeben, wo die 1. Änderung des Bebauungsplans „Auf dem Stehberge/Über der kleinen Kirche“ in Geisa, OT Borsch mit der Begründung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Geisa, den 03.05.2017
gez. Henkel
Bürgermeister