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Okt
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Beschlüsse der Stadtratssitzung Geisa vom 4. Oktober 2017

Am 4. Oktober 2017 fand im Rathaussaal Geisa eine Sitzung des Stadtrates der Einheitsgemeinde Geisa statt. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 01/06/2017
zur Aufstellung der Mitglieder des Dorfentwicklungsbeirates für das Anerkennungsverfahren als Förderschwerpunkt der Dorferneuerung für die Ortsteile Borsch, Geismar, Spahl, Bremen, Wiesenfeld und Ketten

Mitglieder des Dorfentwicklungsbeirates:
aus Borsch: Hubert Wilhelm, Mario Trabert, Sabine Volkmar, Reinhard Martin;
aus Geismar: Dieter Kiel, Jürgen Dücker, Albert Fürst, Sebastian Bein;
aus Ketten: Udo Klinzing, Margitta Trabert, Paul Scheel, Matthias Plappert;
aus Spahl: Bernd Hohmann, Christian Wassermann, Florin Henkel, Friedhelm Völker;
aus Bremen: Markus Kircher;
aus Wiesenfeld: Michael Kehl, Bertram Laibach und Markus Schäfer.

Beschluss Nr. 02/06/2017
über die Erteilung der Entlastung für den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss Nr. 03/06/2017
über eine außerplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 – Reparatur/Instandsetzung des Oechsetalradweges auf Grund von Verwurzelungen in der Gemarkung Otzbach

Beschluss Nr. 04/06/2017
über eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 – Sondertilgung Kredit Kindergarten Borsch

Beschluss Nr. 05/06/2017
über die Genehmigung einer eine außerplanmäßige Ausgabe – Energetische Sanierung – Sanierung Personal- und Sachkosten für Sanierungsmanager

Beschluss Nr. 06/06/2017
Feststellungsbeschluss über den Beteiligungsbericht des Überlandwerks Rhön – Geschäftsjahr 2016

Beschluss Nr. 07/06/2017
Feststellungsbeschluss über die und mittelbare Beteiligung an der KEBT AG und über die mittelbare Beteiligung an der ETE im Jahr 2016

Beschluss Nr. 08/06/2017
über die Realisierung einer Einbruchmeldeanlage im Rathaus Geisa einschließlich Nebengebäude Marktplatz 29 Geisa

Beschluss Nr. 08-1/06/2017
über die Realisierung zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

Beschluss Nr. 08-2/06/2017
Beschluss über die Möglichkeit der Errichtung eines Hochseilklettergartens am Rasdorfer Berg

Beschluss Nr. 09/06/2017
Beschluss über den Abschluss eines Nutzungsvertrags über die Räume im Haus der Vereine in Geisa zwischen der Stadt Geisa und dem Geisaer-Hinkelshagener–Carneval-Club e. V.

Beschluss Nr. 10/06/2017
über den Abschluss des Betreuungsvertrags energetisches Sanierungsmanagement Quartier „Historische Altstadt“ Geisa zwischen der Stadt Geisa und der DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH Co.KG

Beschluss Nr. 11/06/2017
über den Abschluss des Vertrags über das Hochkreuz „Auf dem Heiligen Hauck“ in Spahl

Beschluss Nr. 12/06/2017
über den Abschluss eines Vergleichs

Beschluss Nr. 13/06/2017
über die Einstellung einer Erzieherin im Kindergarten „St. Josef“ in Borsch

Beschluss Nr. 14/06/2017
über die Sanierung „Altstadt Geisa“ in der Bahnhofstraße

Beschluss Nr. 15/06/2017
über die Sanierung „Altstadt Geisa“ am Marktplatz

Beschluss Nr. 16/06/2017
über die Vergabe einer Brand- und Einbruchmeldeanlage Rathaus
Vergabe an Firma Labling Fernmeldeanlagenbau GmbH Bad Liebenstein

Beschluss Nr. 17/06/2017
über die Vergabe Instandsetzung Waldwege 2017 im Stadtwald Geisa
Vergabe an Firma August Bock & Sohn GmbH &Co.KG Hünfeld

Beschluss Nr. 18/06/2017
über die Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED
Vergabe an Firma Überlandwerk Rhön GmbH Mellrichstadt

Beschluss Nr. 19/06/2017
über das weitere Vorgehen in Bezug auf die Geltendmachung der Kosten der Ersatzvornahme der Mängelbeseitigungsleistung am Innenputz im Haus der Vereine im wegen der Klage auf Feststellung der Forderung zur Insolvenztabelle gegen den Insolvenzverwalter

Beschluss Nr. 20/06/2017
über die Durchführung des MDR Thüringen-Sommernachtsballs am 11.08.2018 in Geisa

Beschluss Nr. 21/06/2017
über die Ausübung des Vorkaufrechts bzgl. eines Grundstücks in der Gemarkung Geismar

Niederschrift
Die Niederschrift über die Stadtratssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Geisa, den 04.10.2017
gez. Henkel, Bürgermeister
gez. Möller, Erster Beigeordneter