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Dez
04

Beschlüsse des Stadtrates

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Geisa
Beschlüsse des Stadtrates

In der Stadtratssitzung am 22.11.2017 wurden folgende Beschlüsse durch die Mitglieder des Stadtrates Geisa gefasst:

Beschluss Nr. 01/07/2017
über die geänderte Benutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturhaus in Geisa sowie die dazugehörigen Mietverträge

Beschluss Nr. 02/07/2017
über die Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Geisa
Auf der Grundlage des § 4 Abs. 1 und 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz beruft der Stadtrat Geisa
Sylvia Möller, Hauptamtsleiterin der Stadtverwaltung Geisa,
als Wahlleiterin der Stadt Geisa und Vorsitzende des Wahlausschusses,
und
Dr. Sabrina Leinhas, Justiziarin der Stadtverwaltung Geisa,
als stellvertretende Wahlleiterin der Stadt Geisa und stellvertretende Vorsitzende des Wahlausschusses
für die Bürgermeisterwahl am 15. April 2018 in der Stadt Geisa.

Beschluss Nr. 03/07/2017
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Wohngebiet „Am Weinberg“ der Stadt Geisa gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss Nr. 04/07/2017
Billigungs- und Auslegungsbeschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Wohngebiet „Am Weinberg“ der Stadt Geisa nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss Nr. 05/07/2017
über die Realisierung des 1. Bauabschnittes zum Vorhaben „Interkommunales Freizeitzentrum“ am Standort der Sportanlagen in Geisa. Nach Erstellung des Gesamtkonzeptes zum Interkommunalen Freizeitzentrum Geisa ist die Umsetzung des Vorhabens in einem ersten Teilabschnitt für 2018 geplant. Durchgeführt sollen die Vorhaben des Freizeitbereiches am Radweg. Folgende Maßnahmen sind geplant: Neubau Skaterbahn/Skateplatz mit Streetball (eine Variante des Basketball), Radparcour/Pumptrack (spezielle Mountainbikestrecke), Parkplatz für ca. 100 Stellplätze, Grillplatz mit Unterstand.
Die Kosten für die Maßnahmen des 1. Bauabschnittes werden mit ca. 665.000 Euro veranschlagt. Ein Förderantrag in Höhe von 532.000 Euro im EFRE-Programm der Städtebauförderung wurde gestellt.

Beschluss Nr. 06/07/2017
über die nachträgliche Genehmigung des Mietvertrags über das Kulturhaus Geisa zwischen der Stadt Geisa und dem Geisaer Hinkelshagener Carneval-Club e. V. zur Durchführung der Eröffnungsveranstaltung Karneval am 11.11.2017

Beschluss Nr. 07/07/2017
über die Vergabe der Betreuung des VgV (Vergabeverordnung) Verfahrens für die städtebauliche Entwicklung Schulstraße 2/4/6
 
Beschluss Nr. 08/07/2017
über die Durchführung einer Ehrung in Form eines gemeinsamen Empfangs für die Mitarbeiter der Stadt Geisa

Beschluss Nr. 09/07/2017
über die Vergabe BV Deschauer Galerie Bodenbelagsarbeiten
Vergabe an Firma: Fußbodenleger Große Michael, Völkershausen

Beschluss Nr. 10/07/2017
über die Vergabe BV Deschauer Galerie Aufzugsanlage
Vergabe an Firma: Schmitt & Sohn Aufzüge GmbH, Erfurt  

Beschluss Nr. 11/07/2017
über die Vergabe BV Deschauer Galerie Zutrittskontrolle
Vergabe an Firma: Hubert Müller & Partner GmbH Erfurt
 
Beschluss Nr. 12/07/2017
über die Vergabe der Honorarleistungen zur Sicherungsmaßnahme - Gewölbekeller Marktplatz 5
 
Beschluss Nr. 13/07/2017
über den Antrag auf Befreiung (§ 31 Abs. 2 BauGB) von den Festsetzungen im Bebauungsplan „Am Schleidsberg“

Beschluss Nr. 14/07/2017
über den Verkauf einer Teilfläche eines Straßenflurstücks in der Flur 1 Gemarkung Geisa

Beschluss Nr. 15/07/2017
über den Verkauf eines Baugrundstücks in der Flur 10 Gemarkung Geisa

Niederschrift
Die Niederschrift über die Stadtratssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Geisa, den 22.11.2017
Henkel, Bürgermeister