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Dez
18

Beschlüsse des Stadtrates

In der Stadtratssitzung am 04.12.2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 01/08/2017
über die Haushaltssatzung der Stadt Geisa für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss Nr. 02/08/2017
über den Finanzplan der Stadt Geisa für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss Nr. 03/08/2017
über die Realisierung der ländlichen Wegebaumaßnahme / Radweg Geisa bis Bremen zwischen der Stallanlage Geisa und Ortslage Bremen
Es ist geplant, den vorhandenen ländlichen Weg zwischen der Stallanlage Geisa und Sitz der Agrargenossenschaft in Bremen auf einer Länge von ca. 3 km in Asphaltbauweise auszubauen bzw. einen Förderantrag hierfür beim Amt für Landentwicklung zu stellen. Ziel ist die Doppelnutzung als ländlicher Weg für die Landwirtschaft und Radweg zwischen Geisa und Bremen.
 
Beschluss Nr. 04/08/2017
über die Gewährung einer freiwilligen Leistung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren
Für gebührenpflichtige Hilfeleistungen und Bereitstellung von Brandsicherheitswachen sollen die am Einsatz beteiligten Kameraden als Anerkennung für ihr Ehrenamt eine Entschädigung erhalten. Die Zahlungsverpflichtung der Stadt Geisa ist abhängig von der Gebührenleistung des Schuldners.

Beschluss Nr. 05/08/2017
über die Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe – Weihnachtsbeleuchtung
Für die Anschaffung von Lichterketten sowie für weihnachtliche Straßenbeleuchtungen werden ca. 10.500 Euro notwendig. Die Finanzierung erfolgt durch die Werner Deschauer Stiftung Geisa.

Beschluss Nr. 06/08/2017
über die Vergabe der Planungsleistungen für das Vorhaben ländlicher Wegebau/Radweg Geisa-Bremen zwischen der Stallanlage Geisa und Bremen
Vergabe an das Tiefbautechnische Büro  

Beschluss Nr. 07/08/2017
über die Vergabe der Honorarleistungen für den barrierefreien Ausbau eines Fußweges von der Dorfmitte zum Spielplatz in Spahl
 
Beschluss Nr. 08/08/2017
über den von der Planung abweichenden Fußbodenaufbau in der Deschauer-Galerie entsprechend dem fachtechnischen Vorschlag des Planungsbüros zur „Mängelbeseitigung Fußbodenaufbau: Neubau Deschauer Galerie, Geisa“
 
Niederschrift
Die Niederschrift über die Stadtratssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Geisa, den 04.12.2017
Henkel
Bürgermeister



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