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Dez
21

Haushaltssatzung der Stadt Geisa

Amtliche Bekanntmachung
I. HAUSHALTSSATZUNG DER STADT GEISA, Landkreis Wartburgkreis, für das Haushaltsjahr 2018
 
Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Stadt Geisa folgende Haushaltssatzung:
 
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.374.012,00 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.870.950,00 Euro.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 980.000,00 Euro festgesetzt.
 
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
 
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern
werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a)für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 389 v.H.
b) für die Grundstücke (B)                                        389 v.H.
2. Gewerbesteuer                                                      357 v.H.
 
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.220.000,- Euro festgesetzt.
 
§ 6
Als Anlage gilt der Stellenplan.
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.
 
Geisa, den 15.12.2017
Henkel        
Bürgermeister (Siegel)
 
II. Beschluss- und Genehmigungsvermerk
Mit Beschluss Nr. 01/08/2017 u. 02/08/2017 hat der Stadtrat der Stadt Geisa in seiner Sitzung vom 04.12.2017 die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Wartburgkreises als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt worden.
Der Landrat bestätigte mit Bescheid vom 15.12.2017, Zeichen: 17 032 G 200-840/17(Le) den Eingang der Haushaltssatzung 2018.
Von den in der Haushaltssatzung 2018 getroffenen Festsetzungen wird der auf 980.000,00 € (in Worten: neunhundertachtzigtausend Euro) festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsmaßnahmen genehmigt.
 
III. Auslegungshinweis
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Geisa liegen in der Zeit vom 22.12.2017 bis 12.01.2018 in der Kämmerei der Stadtverwaltung Geisa, vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten, öffentlich aus.
Auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 während der allgemeinen Sprechzeiten in der Kämmerei wird hingewiesen.
 
Geisa, den 15.12.2017
Henkel
Bürgermeister