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Nov
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Beschlüsse des Stadtrates Geisa

In der Stadtratssitzung am 23.10.2018 wurden durch den Stadtrat Geisa folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 01/08/2018
über die Realisierung einer außerplanmäßigen Ausgabe – Baumaßnahme Zufahrt Rößbergstr. 32

Beschluss Nr. 02/08/2018
über die Einstellung eines Mitarbeiters in der Abteilung Finanzen
 
Beschluss Nr. 03/08/2018
über die Einstellung eines Mitarbeiters im Bauamt

Beschluss Nr. 04/08/2018
über die Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Geisa für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019:
Sylvia Möller, Hauptamtsleiterin der Stadtverwaltung Geisa, wurde als Wahlleiterin der Stadt Geisa und Vorsitzende des Wahlausschusses berufen. Ramona Kind, Mitarbeiterin im Hauptamt der Stadtverwaltung Geisa, wurde als stellvertretende Wahlleiterin der Stadt Geisa und stellvertretende Vorsitzende des Wahlausschusses berufen.

Beschluss Nr. 05/08/2018
über die Festsetzung der Höhe der Elternbeiträge in den Kindergärten der Stadt Geisa
Der Stadtrat stimmte der Aussetzung der jährlichen Anpassung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2018/2019 zu.

Beschluss Nr. 06/08/2018
über die Stellungnahme der Stadt Geisa zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Vorlage 6/4526 zum Gesetzentwurf der Landesregierung – LT-Drucksache 6/4464 „Thüringer Gesetz über das nationale Naturmonument Grünes Band Thüringen (Thüringer Grünes-Band-Gesetz – ThürGBG)“ im Rahmen eines weiteren Anhörungsverfahrens gemäß § 79 Geschäftsordnung des Thüringer Landtages

Beschluss Nr. 07/08/2018
über die Abgabe der Stellungnahme der Stadt Geisa zum Entwurf eines Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der Kreisfreien Stadt Eisenach, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung und zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichgesetzes – Eisenach NGG (DS 6/6170 Neufassung) im Rahmen der Anhörung des Wartburgkreises sowie der Städte und Gemeinden des Wartburgkreises zum vorgenannten Gesetzentwurf durch das Thüringer Landesverwaltungsamt
 
Beschluss Nr. 15/08/2018
über den Verkauf von 32 Baugrundstücken im 1. Bauabschnitt des Baugebietes „Am Weinberg“ in Geisa

Beschluss Nr. 08/08/2018
über die Änderung des Beschlusses Nr. 14/06/2018

Beschluss Nr. 09/08/2018
über eine Vereinbarung zwischen der Stadt Geisa und der Point Alpha Akademie GmbH

Beschluss Nr. 10/08/2018
über die Genehmigung der Beauftragung eines Restrukturierungskonzeptes

Beschluss Nr. 11/08/2018
über den Abschluss einer Vergütungsvereinbarung

Beschluss Nr. 12/08/2018
über die Beauftragung eines Steuerberaters

Beschluss Nr. 13/08/2018
über die Ermächtigung zur Beauftragung sonstiger fachlich beratender Personen/Unternehmen

Beschluss Nr. 14/08/2018
über den Ankauf und Erwerb eines Grundstückes in der Innenstadt Geisa
 
Beschluss Nr. 16/08/2018
über den Verkauf des Baugrundstückes in der Gemarkung Geisa

Niederschrift

Die Niederschrift über die Stadtratssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.


Geisa, 23.10.2018
gez. Henkel, Bürgermeister

Vereidigung Bürgermeister Henkel

Zu Beginn der Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 23. Oktober stand die Vereidigung des Bürgermeisters. Udo Klinzing (links) nahm die Vereidigung von Martin Henkel für die neu begonnene Amtszeit als Bürgermeister der Stadt Geisa vor. Der Erste Beigeordnete Gerhard Möller (rechts) übergab die Ernennungsurkunde. (Foto: Stefan Sachs)

 

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