Drucken
PDF
Jan
14

Bekanntmachung Haushaltssatzung der Stadt Geisa

(Landkreis Wartburgkreis)
für das Haushaltsjahr 2019

I. Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Stadt Geisa folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.676.520,00 Euro
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 10.340.150,00 Euro.

§2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 2.650.000,00 € festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a)für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 389 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 389 v.H.
2. Gewerbesteuer 357 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.270.000,00 Euro festgesetzt.

§ 6
Als Anlage gilt der Stellenplan.

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.

Geisa, den 09.01.2019
Henkel
Bürgermeister (Siegel)

II. Beschluss- und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss Nr. 01/11/2018 u. 02/11/2018 hat der Stadtrat der Stadt Geisa in seiner Sitzung vom 04.12.2018 die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Wartburgkreises als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt worden.
Der Landrat bestätigte mit Schreiben vom 17.12.2018, Zeichen: 17 032 G 200-779/18(Og), den Eingang der Haushaltssatzung 2019. Mit Schreiben vom 09.01.2019 wurde die sofortige öffentliche Bekanntmachung der Satzung zugelassen (§ 21 Abs. 3 Satz 3 ThürKO)

III. Auslegungshinweis

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Geisa liegt in der Zeit vom 14.01.2019 bis 29.01.2019 in der Kämmerei der Stadtverwaltung Geisa, vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten, öffentlich aus.
Auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 während der allgemeinen Sprechzeiten in der Kämmerei wird hingewiesen.

Geisa, den 09.01.2019
Henkel
Bürgermeister

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unseren Datenschutzerklrung.

Ich bin mit der Nutzung von Cookies einverstanden.