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Mär
11

Wahlbekanntmachung der Stadt Geisa

Wahl der Mitglieder der Ortsteilräte der Einheitsgemeinde Stadt Geisa
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Auf Grund der Hauptsatzung der Stadt Geisa vom 6. März 2009 in der derzeit gültigen Fassung finden am 26. Mai 2019 in der Zeit von 08.00 – 18.00 Uhr gleichzeitig mit den Wahlen der Ortsteilbürgermeister auch die Wahlen der weiteren Mitglieder der Ortsteilräte in folgenden Ortschaften der Stadt Geisa statt:

- Borsch
- Bremen
- Otzbach/Geblar
- Wiesenfeld
- Geismar/Spahl/Ketten/Apfelbach/Reinhards/Walkes

Jeder Ortsteilrat wird für die Dauer der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrates gebildet. Er besteht aus dem Ortsteilbürgermeister und den weiteren Mitgliedern des Ortsteilrates. Die Zahl der weiteren Mitglieder des Ortsteilrats beträgt nach Maßgabe des § 45 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung in den Ortsteilen:

Borsch: 6 Mitglieder
Bremen: 4 Mitglieder
Otzbach/Geblar: 4 Mitglieder
Wiesenfeld: 4 Mitglieder
Geismar/Spahl/Ketten/Apfelbach/Reinhards/Walkes: 8 Mitglieder

Für das aktive und passive Wahlrecht gelten die §§ 1, 2 und 12 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) vom 16. August 1993 (GVBl. 530), in der derzeit gültigen Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9. September 2010 (GVBl S. 291).
Der Bürgermeister ist Wahlleiter und leitet die Durchführung der Wahl in den Ortsteilen.
Für die wahlberechtigten Bürger des jeweiligen Ortsteils gilt das Wählerverzeichnis der Wahl des Ortsteilbürgermeisters.

Abgabe von Wahlvorschlägen

Es wird hiermit zur Abgabe von Wahlvorschlägen aufgerufen.
Wahlvorschläge für die weiteren Mitglieder des Ortsteilrates können durch die Wahlberechtigten spätestens bis zum 5. Mai 2019 (aufgrund Sonntag – bis spätestens zum 3. Mai 2019) beim Ortsteilbürgermeister zur Weiterleitung an den Wahlleiter eingereicht werden.
Der Wahlvorschlag muss den Namen, den Vornamen und die Anschrift des Vorschlagenden sowie Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift des Bewerbers und eine Einverständniserklärung zur Annahme des Ehrenamtes bei einer Wahl des Bewerbers enthalten.
Nach Prüfung der Wahlvorschläge werden diese spätestens am 6. Tag vor der Wahl (20. Mai 2019) ortsüblich bekannt gemacht.

Geisa, den 5. März 2019
gez. Henkel, Wahlleiter
Bürgermeister Stadt Geisa

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