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Mai
06

Wahlbekanntmachung für die Stadt Geisa sowie für die Gemeinden Buttlar, Schleid und Gerstengrund

1. Am 26. Mai 2019 finden die Kommunalwahlen von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt.

2. Die Stadt/Gemeinden bilden folgende Stimmbezirke:

Die Stadt Geisa bildet 9 Stimmbezirke. Die Stimmbezirke und Wahlräume befinden sich:

Stimmbezirk 01 - Geisa/Anneliese-Deschauer-Galerie:
Geisa, Schlossplatz 1-2 (barrierefrei),

Stimmbezirk 02 – Geisa/Feuerwehr:
Geisa, Rasdorfer Str. 15, Feuerwehrgerätehaus/Bauhof (barrierefrei)

Stimmbezirk 03 – Borsch:
Geisa OT Borsch, Am Dorfbach 87, Kindergarten (barrierefrei)

Stimmbezirk 04 – Bremen:
Geisa OT Bremen, Bremer Hauptstr. 24, Dorfgemeinschaftshaus (barrierefrei)

Stimmbezirk 05 - Otzbach/Geblar:
Geisa OT Otzbach, Am Honhauk 1, Dorfgemeinschaftshaus (barrierefrei)

Stimmbezirk 06 – Wiesenfeld:
Geisa OT Wiesenfeld, Sankt-Ursula-Str. 22, Dorfgemeinschaftshaus

Stimmbezirk 07 – Geismar:
Geisa OT Geismar, Hauptstr. 17, Pfarrheim

Stimmbezirk 08 - Spahl/Reinhards:
Geisa OT Spahl, Am Ried 4, Feuerwehrgerätehaus

Stimmbezirk 09 - Ketten/Apfelbach/Walkes;
Geisa OT Ketten, Am Schlosshof 4, Dorfgemeinschaftshaus (barrierefrei)

Die Gemeinde Buttlar bildet folgende 3 Stimmbezirke. Die Stimmbezirke und Wahlräume befinden sich:

Stimmbezirk 01 – Buttlar:
Buttlar, Frankfurter Str. 15, Dorfgemeinschaftshaus (barrierefrei)

Stimmbezirk 02 – Bermbach:
Buttlar OT Bermbach, Mühlgasse 9, Dorfgemeinschaftshaus (barrierefrei)

Stimmbezirk 03 – Wenigentaft:
Buttlar OT Wenigentaft, Mühlweg 2, Feuerwehr

Die Gemeinde Schleid bildet folgende 3 Stimmbezirke. Die Stimmbezirke und Wahlräume befinden sich:

Stimmbezirk 01 – Schleid:
Schleid, Schleider Hauptstr. 26, Gemeindeverwaltung

Stimmbezirk 02 – Motzlar:
Schleid OT Motzlar, Am Ulsterblick 3, Feuerwehr

Stimmbezirk 03 - Kranlucken/Zitters:
Schleid OT Kranlucken, Damian-Ritz-Str. 12, Haus der Vereine

Die Gemeinde Gerstengrund bildet 1 Stimmbezirk. Der Wahlraum befindet sich:

Stimmbezirk 01 – Gerstengrund:
Gerstengrund 11, Dorfgemeinschaftshaus

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten übermittelt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Die Stadt Geisa bildet einen regionalen Briefwahlbezirk für die Kommunalwahl.

3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einen gültigen Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält nach Betreten des Wahlraums für jede Wahl, für die er wahlberechtigt ist, einen Stimmzettel ausgehändigt.

Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise:

3.1. Wahl der Stadtratsmitglieder Geisa
Die Wahl wird als Verhältniswahl durchgeführt. Die gültigen Wahlvorschläge sind auf dem amtlichen Stimmzettel aufgedruckt. Jeder Wähler und jede Wählerin hat 3 Stimmen. Die Wähler können einem Bewerber bis zu drei Stimmen durch Kennzeichnen der hinter dem Bewerbernamen vorgesehenen Kreise geben. Die Wähler können ihre drei Stimmen auch auf verschiedene Bewerber verteilen und zwar auch dann, wenn die Bewerber verschiedenen Wahlvorschlägen angehören. Sie können ihre drei Stimmen auch dadurch vergeben, dass sie einen Wahlvorschlag kennzeichnen (dann entfallen auf die ersten drei Bewerber des Wahlvorschlags mit Ausnahme von gestrichenen Bewerbern jeweils eine Stimme) oder einen Wahlvorschlag kennzeichnen und gleichzeitig höchstens drei Stimmen einzelnen Bewerbern geben (dann entfallen ggf. noch verbleibende Stimmen auf die ersten Bewerber des gekennzeichneten Wahlvorschlags mit Ausnahme von gestrichenen Bewerbern).

3.2. Wahl der Ortsteilbürgermeister

Wahl der Ortsteilbürgermeister Borsch, Bremen, Wiesenfeld und Geismar/Spahl/Ketten/Apfelbach/Reinhards/Walkes:
Die Wahl wird als Mehrheitswahl ohne Bindung an die vorgeschlagenen Bewerber und ohne das Recht der Stimmenhäufung auf einen Bewerber durchgeführt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie entweder den auf dem amtlichen Stimmzettel aufgedruckten Wahlvorschlag kennzeichnen oder eine wählbare Person mit Nachnamen, Vornamen und Beruf handschriftlich auf dem Stimmzettel eintragen.

Wahl des Ortsteilbürgermeisters Otzbach/Geblar
Die Wahl wird als Verhältniswahl durchgeführt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie auf dem amtlichen Stimmzettel einen der aufgedruckten Wahlvorschläge kennzeichnen.

3.3. Wahl der Gemeinderatsmitglieder Buttlar
Die Wahl wird als Verhältniswahl durchgeführt. Die gültigen Wahlvorschläge sind auf dem amtlichen Stimmzettel aufgedruckt. Jeder Wähler und jede Wählerin hat 3 Stimmen. Die Wähler können einem Bewerber bis zu drei Stimmen durch Kennzeichnen der hinter dem Bewerbernamen vorgesehenen Kreise geben. Die Wähler können ihre drei Stimmen auch auf verschiedene Bewerber verteilen und zwar auch dann, wenn die Bewerber verschiedenen Wahlvorschlägen angehören. Sie können ihre drei Stimmen auch dadurch vergeben, dass sie einen Wahlvorschlag kennzeichnen (dann entfallen auf die ersten drei Bewerber des Wahlvorschlags mit Ausnahme von gestrichenen Bewerbern jeweils eine Stimme) oder einen Wahlvorschlag kennzeichnen und gleichzeitig höchstens drei Stimmen einzelnen Bewerbern geben (dann entfallen ggf. noch verbleibende Stimmen auf die ersten Bewerber des gekennzeichneten Wahlvorschlags mit Ausnahme von gestrichenen Bewerbern).

3.4. Wahl der Gemeinderatsmitglieder Schleid
Die Wahl wird als Mehrheitswahl ohne Bindung an die vorgeschlagenen Bewerber und ohne das Recht der Stimmenhäufung auf einen Bewerber durchgeführt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat so viele Stimmen wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind, das sind 12 Stimmen. Der gültige Wahlvorschlag ist auf dem amtlichen Stimmzettel aufgedruckt. Die Wähler können den Wahlvorschlag unverändert durch entsprechende Kennzeichnung annehmen. Sie können aber auch Bewerber streichen und Stimmen durch Hinzufügung wählbarer Personen vergeben, indem sie diese mit Nachnamen, Vornamen und Beruf oder sonst eindeutig bezeichnender Weise handschriftlich eintragen.

3.5. Wahl der Gemeinderatsmitglieder Gerstengrund
Die Wahl wird als Mehrheitswahl ohne Bindung an die vorgeschlagenen Bewerber und ohne das Recht der Stimmenhäufung auf einen Bewerber durchgeführt. Jede Wählerin und jeder Wähler hat so viele Stimmen wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind, das sind 6 Stimmen. Der gültige Wahlvorschlag ist auf dem amtlichen Stimmzettel aufgedruckt. Die Wähler können den Wahlvorschlag unverändert durch entsprechende Kennzeichnung annehmen. Sie können aber auch Bewerber streichen und Stimmen durch Hinzufügung wählbarer Personen vergeben, indem sie diese mit Nachnamen, Vornamen und Beruf oder sonst eindeutig bezeichnender Weise handschriftlich eintragen.

4. Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlzelle, kennzeichnet dort seine Stimmzettel und faltet sie so zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können. Jeder Stimmzettel muss einzeln gefaltet werden.

Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält.

Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.

5. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zu den unter Punkt 2 genannten Wahlräumen, soweit dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich ist.

6. Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle in Geisa so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am 26. Mai 2019 bis 18.00 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle in Geisa auch abgegeben werden.
 
7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

8. Die Ermittlung der Wahlergebnisse wird am Montag, dem 27. Mai 2019 und ggf. am Dienstag, dem 28. Mai 2019, jeweils um 9.00 Uhr bis voraussichtlich 14 Uhr, in denselben Wahlräumen fortgesetzt, falls sie im Anschluss an die Wahlhandlung nicht beendet werden kann.

Geisa, den 25. April 2019
gez. Möller, Stadtwahlleiterin Geisa
gez. Weber, Gemeindewahlleiterin Schleid
gez. Goldbach, Gemeindewahlleiterin Buttlar
gez. Schütz, Gemeindewahlleiter Gerstengrund

Stadtverwaltung Geisa – Wahlbehörde für Geisa, Buttlar, Schleid und Gerstengrund

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