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Jun
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Beschlüsse des Stadtrates Geisa

Am 21. Mai 2019 fand die letzte Stadtratssitzung der ablaufenden Legislaturperiode statt. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren als Gäste zur Sitzung erschienen. Es hatte im Vorfeld der Sitzung einen Bürgerantrag gegeben mit dem Wunsch zur öffentlichen Beratung mit öffentlicher Stellungnahme zum Thema Ehrengrabstätte Deschauer. Dem Antrag der Bürgerschaft wolle der Stadtrat folgen, so der 1. Beigeordnete Gerhard Möller in der Sitzung.

In der Stadtratssitzung am 21.05.2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss Nr. 01/04/2019
über die Feststellung der Jahresrechnung 2018

Beschluss Nr. 02/04/2019
über die Anschaffung von 2 Sonnensegel als Sonnenschutz für den Kindergarten Borsch

Beschluss Nr. 03/04/2019
über die Widmung der Straßen im Gewerbegebiet „Am Schleidsberg“

Beschluss Nr. 04/04/2019
über die Realisierung zum Ausbau der westlichen Zufahrt „Jürgen-Fuchs-Straße“ im Bebauungsplangebiet „Am Saurain“ in Geisa  

Beschluss Nr. 13/04/2019
über eine außerplanmäßige Ausgabe für die Baumaßnahme „Straße des Friedens“ in Geisa

Beschluss Nr. 05/04/2019
über die Kostenübernahme für zwei LKW Führerscheine für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Wiesenfeld
 
Beschluss Nr. 06/04/2019
Beschluss über die Zuerkennung der Ehrengrabstätte Deschauer
Der Stadtrat der Stadt Geisa beschließt:
1. Die Ehrengrabstätte Deschauer wird – wie in dem Kompromissvorschlag des Ehepaars Deschauer vom 27.02.2019, eingereicht durch ZWO 16 Architekten + Ingenieure Reum-Heumüller GbR, dargestellt – unter der Bedingung, dass der Grabstein höchstens 1,50 Meter hoch ist, zuerkannt. Der Kompromissvorschlag ist diesem Beschluss als Anlage beigefügt.
Die Ehrengrabstätte Deschauer befindet sich auf dem Friedhof in Geisa zwischen den vier bereits vorhandenen Grabsteinen von früheren Ehrenbürgern/Pfarrern und den Kindergräbern. Die Grabstätte ist vorgesehen für die Ehrenbürger Anneliese und Werner Deschauer und für die Mutter des Ehrenbürgers Werner Deschauer, Frau Elisabeth Deschauer (verstorben 1988, Überführung der Gebeine aus Bochum nach Geisa), und zum ehrenden Gedenken an den Vater des Ehrenbürgers Werner Deschauer, Anton Deschauer. Darum ist eine von der Friedhofssatzung abweichende Grabbreite von 3 Metern erforderlich.
2. Das Nutzungsrecht an der Grabstätte wird unentgeltlich eingeräumt. Die Herrichtung und Unterhaltung der Grabstätte obliegt den Nutzungsberechtigten.
3. Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Geisa in ihrer jeweils geltenden Fassung.

Begründung:
Gemäß § 16 der Friedhofssatzung der Stadt Geisa obliegen die Zuerkennung von Ehrengrabstätten der Stadt.
Entgegen der durch den Stadtrat nicht zugestimmten Variante 1 befindet sich die vorliegende Variante 2 an einer anderen Stelle und in einer räumlich verringerten Abmessung. Durch die Reduzierung auf eine Gesamthöhe von 1,50 Meter passt sich die Grabstätte in das Umfeld ein. Auch das in Variante 1 noch vorgesehene unterirdische Grabkammerbauwerk mit den drei Grabkammern entfällt. Durch die Reduzierung der Grablänge ist es nun auch nicht mehr erforderlich, eine Geländeanpassung vorzunehmen. Die in Variante 1 geplante Geländeanhebung bis fast auf das Niveau der Oberkante der Friedhofsmauer entfällt dadurch. Die damit einhergehende Thematik einer Absturzsicherung und mögliche denkmalschutzrechtlicher Belange entfallen dadurch ebenfalls. Entgegen Variante 1 bleibt nun auch zukünftig ausreichend Platz für logistische Zwecke während Beerdigungen, wie z. B. das Aufstellen von Kränzen, Kondolenzbüchern, Tontechnik, Platz für Bestatter im direkten Umfeld der Trauerhalle. Durch den größeren Abstand zur Trauerhalle müssen die vier historischen Grabsteine von ehemaligen Ehren
bürgern/Pfarrern nicht - wie noch in Variante 1 vorgesehen war - entfernt werden.

Durch die Zuerkennung einer Ehrengrabstätte für das Ehrenbürgerehepaar Deschauer würdigt die Stadt die finanziellen Zuwendungen von Frau Anneliese Deschauer und Herrn Werner Deschauer an die Stadt Geisa.

Beschluss Nr. 07/04/2019
über die Nichtannahme des Einigungsvorschlags des gegnerischen Rechtsanwalts vom 16.04.2019  

Beschluss Nr. 08/04/2019
über die Vergabe zur Anschaffung von 2 Stück Sonnensegel als Sonnenschutz für den Spielplatz im Kindergarten Borsch
Firma Textile Sonnenschutz-Technik, Werner Jürgenhake GmbH, Verl
 
Beschluss Nr. 09/04/2019
die Vergabe der Bauleistung Erneuerung Fußboden im Versammlungsraum der Feuerwehr Borsch
Firma Raumausstatter Vollrath & Sohn, Blankenburg

Beschluss Nr. 10/04/2019
über die Sanierung „Innenstadt Geisa“ Marktplatz 13

Beschluss Nr. 11/04/2019
über den Verkauf eines Flurstücks in der Flur 1 in Geisa
 
Beschluss Nr. 12/04/2019
über die Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauBG und § 68 abs. 1 ThürBO
 
Beschluss Nr. 14/04/2019
über die Vergabe der Bauleistung Kindergarten Geisa – Los 1 Landschaftsbauarbeiten
Vergabe an Firma LGM Landschaftsbaugesellschaft Mühlhausen

Beschluss Nr. 14/04/2019
über die Vergabe der Bauleistung Kindergarten Geisa – Los 2 Elektroinstallationsarbeiten
Vergabe an Firma Brüggemann GmbH Gotha

Beschluss Nr. 16/04/2019
über die Vergabe der Bauleistung Kindergarten Geisa – Los 3 Zimmererarbeiten
Vergabe an Firma Zimmerei Fleck Geisa

Beschluss Nr. 17/04/2019
über die Vergabe der Bauleistung Kindergarten Geisa – Los 4 Maler- und Lackierarbeiten
Vergabe an Firma Meisterbetrieb Möller, Philippsthal

Beschluss Nr. 18/04/2019
über die Vergabe der Bauleistung Kindergarten Geisa – Los 5 Maurer/Beton und Herrichtungsarbeiten
Vergabe an Baugeschäft Pabst, Dermbach

Niederschrift
Die Niederschrift über die Stadtratssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Geisa, 21.05.2019
gez. Gerhard Möller, 1. Beigeordneter

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