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Jul
01

Bericht über die konstituierende Sitzung des Stadtrates Geisa

Am 12. Juni 2019 fand die konstituierende Sitzung des neugewählten Stadtrates der Einheitsgemeinde Geisa im Rathaus statt.

Bürgermeister Martin Henkel eröffnete die Stadtratssitzung und begrüßte die neuen Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister und Gäste. Mit herzlichen Dankesworten für ihre geleistete ehrenamtliche Arbeit und einem Präsent verabschiedete er die ausgeschiedenen Stadtratsmitglieder.
Anschließend wurde die Beschlussfähigkeit des Stadtrates mit 16 anwesenden Stadtratsmitgliedern festgestellt. Es folgte die Bestätigung der Tagesordnung.

Verpflichtung der neuen Stadtratsmitglieder

Bürgermeister Martin Henkel verpflichtete auf Grundlage der Thüringer Kommunalordnung die neugewählten Stadtratsmitglieder mit Handschlag und überreichte ihnen die Ernennungsurkunden.
Von den gewählten Ortsteilbürgermeistern nahm er den Amtseid ab und überreichte die Urkunden.
Die Stadtratsmitglieder der CDU haben eine Fraktion gebildet, deren Vorsitzender Martin Möller ist.

Mitteilungen des Bürgermeisters

Der Bürgermeister gab einige Informationen zum Thema Gasnetz, Erweiterung der Grundschule Geisa, Anerkennungsverfahren Dorferneuerung, Erweiterung der Sportstätte Geisa für die Sportvereine, den Schulsport, Freizeit für Kinder aus den umliegenden Ortschaften, Abschluss der Arbeiten an der Pfortentreppe, Maßnahmen in der Hintergasse, Baugebiet Am Stadtblick 3. Bauabschnitt und Fortführung Baugebiet Am Weinberg.

Folgende Beschlüsse wurden vom Stadtrat gefasst:

Beschluss Nr. 01/05/2019
Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse
 
Beschluss Nr. 02/05/2019
Wahl des ehrenamtlichen 1. Beigeordneten der Stadt Geisa
Als 1. Beigeordneter wurde Stadtratsmitglied Steffen Bott in geheimer Wahl gewählt.
Der Bürgermeister nahm den Amtseid von dem 1. Beigeordneten entgegen und überreichte ihm die Ernennungsurkunde.

Beschluss Nr. 03/05/2019
Wahl des ehrenamtlichen 2. Beigeordneten der Stadt Geisa
Als 2. Beigeordnete wurde Stadtratsmitglied Simone Kleinstück in geheimer Wahl gewählt.
Der Bürgermeister nahm den Amtseid von dem 2. Beigeordneten entgegen und überreichte ihm die Ernennungsurkunde.

Beschluss Nr. 04-1/05/2019
Bildung und Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates Geisa

Haupt- und Finanzausschuss
Vorsitzender: Bürgermeister Martin Henkel    (CDU)
Simone Kleinstück (CDU)
Steffen Bott (CDU)
Günter Wald (CDU)
Martin Möller (CDU)
Angela Zimmermann (AfD)
Bau- und Umweltausschuss
Vorsitzender: Sebastian Bein (CDU)
Martin Henkel Bürgermeister (CDU)
Marcus Kircher (CDU)
Günter Wald (CDU)
Steffen Schuchert (CDU)
Christoph Walter (AfD)

Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Soziales und Touristik

Vorsitzender: André Birkenbach (CDU)
Simone Kleinstück (2. Beigeordnete) (CDU)
Manuel Seng (CDU)
Hubert Kritsch (CDU)
Kevin Menge (DIE LINKE)

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung

Vorsitzender Udo Klinzing (CDU)
Steffen Bott (1. Beigeordneter) (CDU)
Hartmut Bader (CDU)
Manuel Seng (CDU)
André Birkenbach (CDU)

Beschluss Nr. 04-2/05/2019
Feststellungsbeschluss über die Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter
Bau- und Umweltausschuss
Vorsitzender: Sebastian Bein
Stellvertreter: Günter Wald

Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Soziales und Touristik
Vorsitzender: André Birkenbach
Stellvertreter: Hubert Kritsch

Ausschuss für Sicherheit und Ordnung
Vorsitzender: Udo Klinzing
Stellvertreter: Hartmut Bader

Beschluss Nr. 05/04/2019
über die Realisierung der Bauleistung am Kindergarten Geisa

Beschluss Nr. 06/05/2019
über die Entsendung von drei Mitgliedern des Stadtrates als beratende Mitglieder in die Gesellschafterversammlung der Point Alpha Akademie GmbH

Beschluss Nr. 07/05/2019
über die Einstellung eines Bauamtsleiters
 
Beschluss Nr. 08/05/2019
über die Genehmigung der Einstellung einer Bauamtsmitarbeiterin
 
Beschluss Nr. 09/05/2019
über die Vergabe der Dienstleistung Holzeinschlag und Rückung 2019
Vergabe an Firma Forst Service Herbart, 36289 Friedewald

Beschluss Nr. 10/05/2019
über die Vergabe der Dienstleistung Holzeinschlag und Rückung 2020
Vergabe an Firma Forst Service Herbart, 36289 Friedewald

Beschluss Nr. 11/05/2019
über die Vergabe der Bauleistung Umgestaltung Außenanlagen und Sanierung des Kindergartens Geisa – Los 06 Asphalt- und Kanalsanierungsarbeiten
Vergabe an Firma Petri Bau, Tiefenort

Beschluss Nr. 12/05/2019
über die Vergabe der Bauleistung Umgestaltung Außenanlagen und Sanierung des Kindergartens Geisa – Los 07 Lieferung und Montage einer Rollstuhlhebebühne
Vergabe an Firma bemobil, Bautzen

Geisa, 12.06.2019
gez. Henkel, Bürgermeister

Niederschrift
Die Niederschrift über die Stadtratssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

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