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Sep
14

Amtliche Bekanntmachung

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
 
Anhörung innerhalb des Rechtsverordnungsverfahrens zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Apfelbachs von oberhalb der Ortslage Apfelbach bis zur Mündung in die Ulster.
Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz beabsichtigt, für das Fließgewässer Apfelbach von oberhalb der Ortslage Apfelbach bis zur Mündung in die Ulster auf Teilen der Gemarkungen Apfelbach und Motzlar das Überschwemmungsgebiet festzusetzen. Die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes erfolgt gemäß § 76 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1408).
Nach § 66 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) vom 28. Mai 2019 (GVBl. S. 74), geändert durch Gesetz vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277) wird Folgendes bekannt gegeben:
Der Entwurf der Rechtsverordnung sowie die dazugehörenden Karten (Kartenblätter im Maßstab 1:10 000, basierend auf ATKIS, und Kartenblätter im Maßstab 1 : 2 000, basierend auf ALKIS) liegen vom
28. September bis einschließlich 27. Oktober 2020
in folgender Behörde während der Sprechzeiten zur allgemeinen Einsicht für jedermann aus:
Stadtverwaltung Geisa, Bürgerbüro, Marktplatz 27, 36419 Geisa, Tel. 036967-690,
Montag und Mittwoch von 9 bis 12 Uhr und 14 bis 16 Uhr
Dienstag von 9 bis 18 Uhr
Donnerstag von 9 bis 16 Uhr
Freitag von 8 bis 12 Uhr
Eine telefonische Terminvereinbarung ist auf Grund der derzeitigen Situation (Covid-19) erforderlich.
Etwaige Bedenken gegen die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes und den Erlass einzelner Schutzanordnungen sowie Anregungen zu dem Entwurf können bis einen Monat nach Ablauf der oben angegebenen Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim
Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz, Außenstelle Weimar, Dienstgebäude 1, Referat 52 Wasserrechtliche Zulassungsverfahren, Harry-Graf-Kessler-Str. 1 in 99423 Weimar, Zimmer 1809 zu folgenden Dienststunden vorgebracht werden:
Montag – Donnerstag von 8:30 - 12:00 Uhr und 13:30 - 15:30 Uhr
Freitag von 8:30 - 12:00 Uhr.
Verspätet eingehende Einwendungen können bei dem Erlass der Rechtsverordnung unberücksichtigt bleiben.
Wer fristgemäß Bedenken oder Anregungen vorgebracht hat, die beim Erlass der Rechtsverordnung nicht berücksichtigt wurden, wird über die Gründe unterrichtet.
Durch Einsichtnahme in die Auslegungsunterlagen entstehende Kosten können nicht erstattet werden.
Dieser Bekanntmachungstext wird auch auf der Internetseite des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz unter https://tlubn.thueringen.de/service/amtliche-bekanntmachungen/ veröffentlicht.

Weimar, den 18. August 2020
Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Im Auftrag
H.-Günter Breitbarth
Abteilungsleiter 5
Wasserrechtlicher Vollzug

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