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Okt
29

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Buttlar vom 4. Oktober 2018

Am 4. Oktober 2018 fand im Versammlungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Wenigentaft eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Buttlar statt. Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates wurde das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 09.08.2018 genehmigt.

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Okt
29

3. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Buttlar

Aufgrund des § 34 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 20. März 2014 (GVBl. S. 82, 83) hat der Gemeinderat der Gemeinde Buttlar in der Sitzung am 14.06.2018 folgende 3. Änderung der Geschäftsordnung vom 12. Juni 2014 beschlossen:

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Okt
29

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Buttlar

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) hat der Gemeinderat der Gemeinde Buttlar in der Sitzung am 10.08.2018 die folgende 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Buttlar vom 16.10.2009 beschlossen:

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Sep
03

Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Buttlar

Satzung der Gemeinde Buttlar zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes nebst Gebührenverzeichnis

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24. April 2017 (GVBl. S. 91, 95), in Verbindung mit den §§ 1, 2, 10 und 11 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Juni 2017 (GVBl. S. 150) hat der Gemeinderat der Gemeinde Buttlar in seiner Sitzung am 09.03.2018 folgende Verwaltungskostensatzung beschlossen:

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Aug
20

Beschlüsse des Gemeinderates Buttlar vom 9. August 2018

Der Vorsitzende des Gemeinderates, Herbert Henning, eröffnete die Gemeinderatssitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Nach der Bestätigung der Tagesordnung folgte die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2018.
Christian Ehmann informierte den Gemeinderat über den Stand der Einrichtung der Wasserwehr und informierte über die notwendige erstmalige Ausstattung zur Wahrnehmung des Wasserwehrdienstes nach § 90 Thüringer Wassergesetz. Bürgermeister Johannes Ritz danke Christian Ehmann für sein großes Engagement zur Gründung einer Wasserwehr und betonte, dass dabei auch die Zusammenarbeit aller 3 Wehren der Einheitsgemeinde wichtig sei, denn die Wasserwehr diene der gesamten Gemeinde.

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Aug
06

Konzessionsvertrag

Bekanntmachung nach § 46 Abs. 5 Satz 2 EnWG

Die Gemeinde Buttlar macht gem. § 46 Abs. 5 Satz 2 EnWG bekannt, dass nach ihrer Bekanntmachung gem. § 46 Abs. 3 Satz 1 EnWG lediglich die Überlandwerk Rhön GmbH Interesse zum Abschluss eines Konzessionsvertrages bekundet hat.

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