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Mai
17

Kindergartenentgeltordnung

Entgeltordnung zur Kindergartenbenutzungsordnung der Gemeinde Buttlar

– Kindergartenentgeltordnung –

Aufgrund des § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1802), der §§ 18, 20 des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz – ThürKitaG) vom 16. Dezember 2005 (GVBl. S. 365), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (GVBl. S. 233) sowie des § 10 der Kindergartenbenutzungsordnung der Gemeinde Buttlar vom 25.02.2016 hat der Gemeinderat der Gemeinde Buttlar in der Sitzung am 25.02.2016 die folgende Kindergartenentgeltordnung beschlossen:

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Mai
17

Kindergartenbenutzungsordnung

Benutzungsordnung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Buttlar

– Kindergartenbenutzungsordnung –

Aufgrund der Bestimmungen des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz – ThürKitaG) vom 16. Dezember 2005 (GVBl. S. 365), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (GVBl. S. 233) hat der Gemeinderat der Gemeinde Buttlar in der Sitzung am 25.02.2016 die folgende Kindergartenbenutzungsordnung beschlossen:

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Mai
17

Haushaltssatzung

Bekanntmachung

Haushaltssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar

(Landkreis Wartburgkreis)

für das Haushaltsjahr 2016

I. Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Einheitsgemeinde Buttlar folgende Haushaltssatzung:

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Mai
17

Wahlbekanntmachung

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Buttlar

A. Wahl des Bürgermeisters

1.     In der Gemeinde Buttlar wird am 5. Juni 2016  ein ehrenamtlicher Bürgermeister gewählt.

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Apr
07

Beschlüsse des Gemeinderates vom 17.03.2016

Am 17. März 2016 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung in Buttlar statt. Zu Beginn gab es einen Ortstermin im Dorfgemeinschaftshaus Buttlar zur Auswahl der Ausführungsvariante der Malerarbeiten durch den beauftragten Malermeister Reinhard aus Geisa. Anschließend wurde die Sitzung im Versammlungsraum der Gemeinde Buttlar fortgeführt. Der Vorsitzende des Gemeinderates stellte die Beschlussfähigkeit mit 11 Gemeinderatsmitgliedern fest. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 25.02.2016. Die auf der Tagesordnung stehende Vergabe der Bauleistung zur Neugestaltung Dorfplatz Bermbach in der Ortsmitte an der K 102 wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
 
Konzept zur Breitbandversorgung
Gemeinderatsmitglied Markus Hundertmark informierte über den aktuellen Stand und über die Zusage von 75 Prozent Förderung für den Gewässerentwicklungsplan mit integriertem Hochwasserschutzkonzept für die Einheitsgemeinde Buttlar. Dadurch wird sich der Eigenanteil auf 12.300 Euro reduzieren Die Telekom müsse nun kurzfristig die Bestätigung über die Standorte der Multifunktionsgehäuse für das Projekt Breitbandausbau in den Ortsteilen von der Gemeinde als Träger der Wegebaulast bekommen, damit die Maßnahmen beginnen können.
 
Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:
 
Beschluss-Nr. 471/2016
Aufstellungsbeschluss über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Im Kälberfleck“ in Buttlar, OT Bermbach, zur Umnutzung landwirtschaftlicher Hallen zu Lagerhallen
 
Beschluss-Nr. 472/2016
Vergabe der Bauleistung zur Erweiterung der Kindertagesstätte Buttlar um einen Kleinkinderbereich Los 100 / 16 Rohbauarbeiten an die Baugesellschaft Ulstertal Geisa
 
Beschluss-Nr. 473/2016
Vergabe der Bauleistung zur Erweiterung der Kindertagesstätte Buttlar um einen Kleinkinderbereich Los 110 / 16 Dacharbeiten an die Firma Hohmann Dachtechnik Hünfeld
 
Beschluss-Nr. 474/2016
Vergabe der Bauleistung zur Erweiterung der Kindertagesstätte Buttlar um einen Kleinkinderbereich Los 120 / 16 Fenster und Außentüren an die Firma Nensel Fensterbau Bermbach
 
Beschluss-Nr. 475/2016
über den Verkauf des Flurstücks Nr. 2805, Flur 3, Gemarkung Buttlar
 
Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.
 
Buttlar, den 17.03.2016
gez. Henning
Vorsitzender des Gemeinderates
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Feb
05

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung Buttlar vom 28.01.2016

Im Dorfgemeinschaftshaus Bermbach fand am 28. Januar 2016 eine öffentliche Gemeinderatssitzung des Gemeinderates Buttlar statt.

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