Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 1. Februar 2012
Anschließend erfolgte eine eingehende Diskussion zur Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Haushaltssatzung der Gemeinde Buttlar für das Jahr 2012. Nach umfangreicher Erörterung des Planentwurfs wurde über einzelne Maßnahmen, die noch in den Vermögenshaushalt aufgenommen werden sollen, abgestimmt:
1. Ländlicher Wegebau in Bermbach
Gesamtausgaben: 87.200 €, Fördermittel: 56.700 €, Eigenmittel: 30.500 €
Abstimmung: 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
2. Friedhof Wenigentaft – 15.000 €
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen
3. Kindergarten Buttlar – 20.000 €
Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
4. Bordsteinabsenkungen an der B 84 in Buttlar – 10.000 €
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
Bürgerfragestunde
In der Bürgerfragestunde ging es unter anderem um folgende Themenbereiche:
- Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Bermbach während der Umbaumaßnahmen
Der Gemeinderat beriet, wie man hier zu einer einvernehmlichen Lösung kommen könnte. Es wurde
festgelegt, dass erst eine Abstimmung mit dem Planer wegen des Baubeginns erfolgen müsse. Diese Zusammenkunft wird für nächste Woche geplant.
- Erhalt des gemeindeeigenen Gebäudes (Nebengebäude des Dorfgemeinschaftshauses, Sanierung und Nutzung durch Bermbacher Vereine
- Sängerwiese
Mit Unterstützung des Rhönforums und des Landratsamtes sind die Voraussetzungen für die Gestaltung eines Waldspielplatzes auf der Sängerwiese gegeben – Keltenspielplatz. Der Eigenanteil wurde bereits 2011 von der Gemeinde zur Verfügung gestellt.
Im Haushalt wurden 10 T€ eingestellt, davon soll die Ballfanganlage aufgestellt, der Sportplatz muss geschoben und der Keltenspielplatz errichtet werden. Die Tanzfläche auf der Sängerwiese wird aus Kostengründen nicht erneuert werden können.
- Flurbereinigungsverfahren in Buttlar
Hochwasserproblem, Beratung durch Ortsbeirat und Flurbereinigung erforderlich, Feststellung der genauen Grenzen notwendig.
- Hutzelsonntag
Es werden verstärkt Kontrollen vom Landratsamt durchgeführt. Eltern haben sich beschwert. Es besteht Verletzungsgefahr, weil Bauschutt widerrechtlich dort abgeladen wurde. Umweltbehörde des Landkreises kann den Hutzelplatz sperren.
- Abriss vom Oechsenbahnhof Wenigentaft, 3 Angebote liegen vor, ist nicht im Haushalt der Gemeinde, weil noch nicht bekannt ist, ob die Gemeinde Fördermittel bekommt
Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat Buttlar gefasst:
Beschluss-Nr. 171/2012
über den Erlass einer Haushaltssatzung der Gemeinde Buttlar für das Haushaltsjahr 2012
Abstimmung: 10 anwesend, 10 Ja-Stimmen
Beschluss-Nr. 172/2012
über den Finanzplan der Gemeinde Buttlar für das Haushaltsjahr 2012
Abstimmung: 10 anwesend, 10 Ja-Stimmen
Beschluss-Nr. 173/2012
über die Vergabe der Honorarleistungen zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Bermbach im Rahmen der dorferneuernden Maßnahmen im Ortsteil Bermbach
Abstimmung: 10 anwesend, 10 Nein-Stimmen
Somit ist der Beschluss abgelehnt. Es erfolgt keine Aufhebung des Beschlusses Nr. 108/2010.
Beschluss-Nr. 174/2012
über die Vergabe der Honorarleistungen der Leistungsphasen 1 – 9 zur Planung der Technischen Ausrüstungen, Gewerke Heizung, Lüftung und Sanitärarbeiten für das Bauvorhaben „Sanierung Dorfgemeinschaftshaus in Bermbach“ im Rahmen der dorferneuernden Maßnahmen im Ortsteil Bermbach
Abstimmung: 10 anwesend, 10 Ja-Stimmen
Beschluss-Nr. 175/2012
über den Grundstückstausch von Flurstücken in der Gemarkung Bermbach zwischen der Gemeinde und Privat
Begründung: Das Flurstück Nr. 698 wird bereits jahrelang als Kleinspielfeld durch die Allgemeinheit genutzt. Zwecks Klärung der Rechts- und Eigentumsverhältnisse und damit auch der Festlegung der Zuständigkeit im Bereich der Freizeitanlage „Sängerwiese“ soll dieses Flurstück in das Eigentum der Gemeinde Buttlar übertragen werden. Dies ist auch für die Errichtung der Ballfanganlage, dann auf gemeindeeigenem Grundstück, zweckmäßig und erforderlich. Der Grundstückstausch ist für die weitere Entwicklung im sportlichen und kulturellen Bereich im Ortsteil Bermbach von Bedeutung.
Abstimmung: 10 anwesend, 9 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
Zur Bürgerfragestunde ging es hauptsächlich darum, wie bei den Sanierungsarbeiten das Dorfgemeinschaftshaus in Bermbach für Feierlichkeiten in der nächsten Zeit nicht genutzt werden kann. Eine separate Abstimmung über den zeitlichen Ablauf der Maßnahmen soll erfolgen.
Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.
Buttlar, den 1. Februar 2012
gez. Holzhauer
Vorsitzender des Gemeinderates
