Drucken
PDF
Jan
16

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 21. Dezember 2016

Im Versammlungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Wenigentaft fand am 21.12.2016 eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Buttlar statt. Die Sitzungsleitung hatte Wolfram Holzhauer. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest, es waren 10 Gemeinderatsmitglieder anwesend. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 24.11.2016.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss-Nr. 520/2016
über die Einziehung der öffentlichen Widmung einer Teilfläche von ca. 360 m² des öffentlichen Verbindungsweges zwischen der St. Georg Straße und der Mansbacher Straße mit der Flurstücksnummer 20 in der Flur 9 der Gemarkung Wenigentaft

Beschluss-Nr. 521/2016
über die Vergabe der Honorarleistungen zur Erstellung eines “Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes“ für die Einheitsgemeinde Buttlar an die Firma IPU Erfurt

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 21.12.2016
Holzhauer
Stellv. Vorsitzender des Gemeinderates

---

Beschluss-Nr. 520/2016
der Sitzung des Gemeinderates Buttlar vom 21.12.2016 über die

Einziehung der öffentlichen Widmung einer Teilfläche von ca. 360 m² des öffentlichen Verbindungsweges zwischen der St. Georg Straße und der Mansbacher Straße mit der Flurstücksnummer 20 in der Flur 9 der Gemarkung Wenigentaft

Begründung für die Einziehung ist die Schaffung eines Bauplatzes durch Zusammenführung der Flurstücke 19, einer Teilfläche aus Fl.-St. 20 und der Restfläche aus Fl.-St. 21/4 zu einem Bauplatz von ca. 1.500 m² abzüglich des neu entstehenden Verbindungsweges von ca. 200 m². Antragsteller ist Herr Ronald Schuchert aus Wenigentaft.

Anmerkung: Die umliegenden Grundstücke sind durch andere öffentliche Verkehrsflächen ausreichend erschlossen, so dass die Wegteilfläche einer Nutzung durch die Allgemeinheit entzogen werden kann. Gemäß § 8 Absatz 3 Thüringer Straßengesetz ist die Absicht der Einziehung drei Monate vorher öffentlich bekannt zu machen.

Der Gemeinderat Buttlar beschließt hiermit in Kenntnis der Sachlage die Einziehung der betreffenden und noch herauszumessenden Teilfläche des Weggrundstücks Fl.-St. 20, Flur 9 in der Gemarkung Wenigentaft.

Buttlar, den 21.12.2016
Johannes Ritz
Bürgermeister