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Mär
13

Haushaltssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar

I. Bekanntmachung
Haushaltssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar
(Landkreis Wartburgkreis)

für das Haushaltsjahr 2017

Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Einheitsgemeinde Buttlar folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.381.850,00 Euro
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 460.400,00 Euro
ab.

§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 271 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 389 v.H.
2. Gewerbesteuer 395 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 230.000,00 Euro festgesetzt.

§ 6
Als Anlage gilt der Stellenplan.

§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft.

Buttlar, den 09.03.2017
Ritz
Bürgermeister (Siegel)

II. Beschluss- und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss Nr. 2/2017 und 3/2017 hat der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Buttlar in seiner Sitzung vom 09.02.2017 die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Wartburgkreises als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt worden.

Das Landratsamt bestätigte mit Datum vom 08.03.2017 AZ: 17 032 G 200-143/17 (Le) den Eingang der Haushaltssatzung 2017. Die sofortige Bekanntmachung der Satzung wird zugelassen(§ 21 Absatz 3 Satz 3 ThürKO).

III. Auslegungshinweis

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 der Einheitsgemeinde Buttlar liegt in der Zeit vom 13.03.2017 bis 27.03.2017 in der Kämmerei der Stadtverwaltung Geisa, vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten , öffentlich aus.

Auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 während den allgemeinen Sprechzeiten in der Kämmerei wird hingewiesen.

Buttlar, den 09.03.2017
Ritz
Bürgermeister