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Jun
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Bericht über die Gemeinderatssitzung Buttlar vom 1. Juni 2017

Im Versammlungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Wenigentaft fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Versammlungsleiter Herbert Henning eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und Gäste. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit sowie die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 16.03.2017. Bürgermeister Johannes Ritz erläuterte die Beschlussvorlage über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Wohnbaugebiet „Am Strick“ in Buttlar. Der Gemeinderat sei sich diesbezüglich einig, bevor der Zusammenschluss mit Geisa kommt, ein Baugebiet anzuschieben und den Bebauungsplan aufzustellen. Es handelt sich um eine Grobplanung, die noch nicht abschließend im Detail geklärt sei. Der Bauausschuss hat bereits darüber beraten und die Aufstellung des Bebauungsplanes befürwortet.
In der auf der Tagesordnung stehenden Bürgerfragestunde sprachen die Bürgerinnen und Bürger verschiedene Themen an, wie die Kanalarbeiten in Bermbach, Straßenausbaubeiträge, Flurneuordnung und die Bildung einer Wasserwehr. Der Gemeinderat beauftragte Christian Ehmann, für die Gemeinde die Vorgespräche zu führen, eine Wasserwehr gemeinschaftlich mit Geisa und Schleid aufzubauen. Für sein Engagement beim Breitbandausbau erhielt Gemeinderatsmitglied Markus Hundertmark Applaus von den Anwesenden.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss-Nr. 9/2017
über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Wohnbaugebiet „Am Strick“ in Buttlar
Beschluss-Nr. 10/2017
über die Jahresrechnung 2016
Der Gemeinderat nimmt das Rechnungsergebnis 2016 zustimmend zur Kenntnis. Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen. Der Gemeinderat genehmigt alle Haushaltsüberschreitungen, soweit sie nicht durch Einzelabdeckung abgesichert sind.
Beschluss-Nr. 11/2017
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 - Ankauf und Finanzierung einer Teilfläche in Buttlar
Beschluss-Nr. 12/2017
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 - Arbeitnehmerüberlassung Kindergarten Buttlar
Beschluss-Nr. 13/2017
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017  - Feuerschutz Versicherung
Beschluss-Nr. 14/2017
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017  – Winterdienst
Beschluss-Nr. 15/2017
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 - Mitfinanzierung Straßenentwässerung Stauraumkanal
Abstimmung:  10 anwesend, 10 Ja-Stimmen
Beschluss-Nr. 16/2017
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 - Zuschuss Verein Freunde und Förderer Sängerwiese e.V.    
Beschluss-Nr. 17/2017
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 - Kanalbeiträge Bermbach
Beschluss-Nr. 18/2017
über die Vergabe der Unterhaltsreinigung im Kindergarten Buttlar an die Firma
Universal-Reinigungsdienst Leimbach

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 1. Juni 2017
Herbert Henning
Vorsitzender des Gemeinderates