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Aug
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Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 10. August 2017

Im Versammlungsraum der Gemeinde Buttlar fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Versammlungsleiter Herbert Henning eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und die zahlreich erschienenen Einwohner. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit sowie die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 1. Juni 2017.

In der Bürgerfragestunde wurde angesprochen, dass der Versammlungsraum in Buttlar nicht barrierefrei erreichbar ist. Dies solle künftig berücksichtigt werden. Die Gemeinderatssitzungen finden regelmäßig im Wechsel in den 3 Ortsteilen statt, in Bermbach und Wenigentaft ist ein barrierefreier Zugang möglich.

Thema zur Diskussion – Baugebiet für Buttlar:
Beschluss des Gemeinderates vom 01.06.2017 über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Wohnbaugebiet „Am Strick“ in Buttlar
(Beschluss wurde veröffentlicht in der Geisaer Zeitung am 17.06.2017, Einladung zur Gemeinderatssitzung mit Tagesordnung veröffentlicht in der Geisaer Zeitung am 20.05.2017)

Die anwesenden Grundstückseigentümer zeigten Unverständnis, dass auf ihren Grundstücksflächen ein Baugebiet entstehen soll.
Bürgermeister Johannes Ritz verwies auf die Veröffentlichungen im Amtsblatt, informierte über die Möglichkeiten der Suche nach Flächen für ein Baugebiet und erläuterte das Verfahren. Es handelt sich um eine erste Planung, die nun im Detail geprüft werde. Dabei werden selbstverständlich auch die Bürger und Eigentümer mit einbezogen. Die Tagesordnung für den 1. Juni wurde öffentlich bekannt gegeben und der Beschluss fand in öffentlicher Sitzung statt. Das Amt für Flurneuordnung war in das Verfahren einbezogen und beteiligte Gremien haben den Standort „Am Strick“ (am Ortsausgang von Buttlar in Richtung Bermbach) favorisiert. Er bedauerte, dass die Anwohner sich nicht zuerst an ihn gewandt hätten, sondern ein Schreiben der Anwohner an den Landrat nach Bad Salzungen gerichtet haben, er nur eine Kopie des Schreibens bekam.
Der Erste Beigeordnete Jörg Wysotzki erklärte, dass der Gemeinderat sich dafür eingesetzt habe, bevor die Gebietsreform kommt ein eigenes Baugebiet für Buttlar anzuschieben. Dazu fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit Bürgerfragestunde statt, es seien damals jedoch keine Hinweise oder Bedenken gegen diesen Standort aus der Bevölkerung eingegangen.

Von Anwohnern kamen zum Standort Hinweise, dass dieses Land einen feuchten Grund aufweise. Dies werde in der Vorplanung durch die erforderlichen Baugrundgutachten zu prüfen sein und auch im gemeindlichen Hochwasserschutzkonzept sei dieses Problem mit bedacht worden, so die Erwiderungen aus dem Gemeinderat.

Johannes Ritz legte dar, dass der Gemeinderat den Standort nun noch einmal überprüfen werde und dazu bereits weitere Termine, z.B. mit dem Amt für Flurneuordnung, zur Standortsuche für das zu planende Baugebiet in Buttlar vereinbart worden seien. Er versicherte, dass ohne die Zustimmung der Eigentümer jedoch kein Baugebiet projektiert werde.

In der Diskussion kritisierten die Bürger, dass die Tagesordnung der Gemeinderatssitzungen durch Aushang im Schaukasten veröffentlicht werde und nicht in der Geisaer Zeitung. Jörg Wysotzki wies darauf hin, dass dies eine Festlegung des Gemeinderates in der Hauptsatzung der Gemeinde Buttlar aus zeitlichen Gründen war.

Kriegerdenkmal Buttlar

Rudolf Loos nutzte die Bürgerfragestunde, um das im Jahre 1932 erbaute Kriegerdenkmal in Buttlar anzusprechen. Es müsste wieder mal gründlich renoviert werden, er möchte der Gemeinde persönlich was zugutekommen lassen und sich für die Renovierung des Kriegerdenkmals einsetzen. Johannes Ritz lobte sein Engagement, in Eigeninitiative etwas anzuschieben und sicherte die Unterstützung der Gemeinde zu, zum Beispiel durch Eigenleistungen des Bauhofes.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:
 
Beschluss-Nr. 19/2017
über die Honorarvergabe Leistungsphasen 5 bis 9 für das Bauvorhaben „Ausbau der Nebenanlagen im Zuge des Straßenbaus der K102 OD Bermbach“, 1. Bauabschnitt, an das Ingenieurbüro Falkenhahn GbR Fulda

Beschluss-Nr. 20/2017
über die Einstellung einer Kindergärtnerin im Kindergarten „St. Elisabeth“ in Buttlar

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 10.08.2017
Herbert Henning
Vorsitzender des Gemeinderates