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Nov
06

Beschlüsse des Gemeinderates Buttlar

Am 19. Oktober 2017 fand im Dorfgemeinschaftshaus Wenigentaft eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Buttlar statt. Der Vorsitzende des Gemeinderates, Herbert Henning, eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und Gäste. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest, es waren 11 Gemeinderatsmitglieder anwesend. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 07.09.2017.

Gemeindeentwicklungskonzept

Auf der Tagesordnung stand die Vorstellung der weiteren Vorgehensweise zur Beantragung der Einheitsgemeinde Buttlar als Förderschwerpunkt der Dorfentwicklung durch das Büro IPU Erfurt mit Beschlussfassung zur Aufstellung der Mitglieder des Dorfentwicklungsbeirates.
Franziska Jakob vom Büro IPU Erfurt stellte mit einer Power-Point-Präsentation die weitere Vorgehensweise zur Beantragung der Einheitsgemeinde Buttlar als Förderschwerpunkt der Dorfentwicklung vor und informierte über die Aufgaben des Dorfentwicklungsbeirates. In der anschließenden Diskussion beantwortete sie die Fragen der Gemeinderatsmitglieder. Der Dorfentwicklungsbeirat besucht die Schule der Dorferneuerung und erarbeitet unter Anleitung der IPU die Konzepte für die einzelnen Projekte in den Ortsteilen für das Gemeindeentwicklungskonzept. Auf dieser Grundlage können dann Förderanträge gestellt werden. Die mögliche Förderung läuft über 5 Jahre im Zeitraum 2019 bis 2024.
 
Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss-Nr. 23/2017
über die Aufstellung der Mitglieder des Dorfentwicklungsbeirates

Mit Beschluss Nr. 519/2016 vom 24.11.2016 wurde der Bürgermeister beauftragt, das Anerkennungsverfahren in das Dorfentwicklungsprogramm voran zu treiben. Grundlage und Voraussetzung für die Anerkennung gemäß Förderrichtlinie ist ein anspruchsvolles und vor allem aussagefähiges gemeindliches Entwicklungskonzept, welches durch das Planungsbüro IPU Erfurt zurzeit erarbeitet wird. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung wurden die Bürgerinnen und Bürger aus der Einheitsgemeinde aufgerufen, an der Erstellung des Konzeptes mitzuarbeiten bzw. sich mit einzubringen. Folgende Bürgerinnen und Bürger wurden als Mitglieder im Dorfentwicklungsbeirat bestätigt:
aus Wenigentaft: Sebastian Weber, Diana Henning, Christoph Schel, Herbert Henning, René Göllmann und Johannes Ritz; aus Buttlar: Michael Gaßmann, Dr. Bernhard Glotzbach, Silvia Volkmar, Marco Übelacker, Klaus Hohmann, Roland Schel, Wolfram Holzhauer, Markus Hundertmark, Frank Stehling, Jörg Wysotzki und Thomas Glotzbach; aus Bermbach: Raimund Kind, Silke Grosch und Gerhard Leister.

Aufhebungsbeschluss-Nr. 24/2017
über die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses Nr. 9/2017 vom 01.06.2017 über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Wohnbaugebiet „Am Strick“ in Buttlar
Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses Nr. 09/2017 vom 1. Juni 2017 zur Aufstellung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Am Strick“ in Buttlar. Der Aufhebungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Sachverhalt: Aufgrund zu geringer Flächenverfügbarkeit ist die Umsetzung des Bebauungsplans (Planungshoheit liegt bei der Gemeinde) nur gegen den Willen der Eigentümer umsetzbar. Das Ziel, die Nachfrage nach Bauplätzen zu befriedigen, ist ohne Flächenverfügbarkeit nicht realistisch.

Beschluss-Nr. 25/2017
über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Wohnbaugebiet „Am Michelsberg“ in Buttlar

Beschluss-Nr. 26/2017
über die Vergabe der Vereinsförderung der Einheitsgemeinde Buttlar 2017 in Höhe von insgesamt 2.500 Euro

Beschluss-Nr. 27/2017
über einen Grundstückstausch in der Gemarkung Wenigentaft

Beschluss-Nr. 28/2017
über die Vergabe der Lieferung und Montage einer Zaunanlage am öffentlichen Spielplatz Am Bahnhof in Wenigentaft, Vergabe an die Firma Novo-Timberland Spielgeräte Barchfeld
Die Finanzierung erfolgt mit Mitteln aus dem Erlös der 1200-Jahrfeier Wenigentaft.

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 19.10.2017
Herbert Henning
Vorsitzender des Gemeinderates

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Beschluss Nr. 25/2017
zur Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Buttlar am 19. Oktober 2017 über die

Aufstellung eines Bebauungsplanes Wohnbaugebiet „Am Michelsberg“ in Buttlar

Sachverhalt

Aufgrund der Nachfrage nach Bauplätzen für Wohneigentum (derzeit liegen 3 Anfragen aus der Gemeinde vor) und somit Planungserfordernis zur Schaffung von Baurecht sollen mit dem Bebauungsplan die nachfolgend genannten Grundstücke, welche im Außenbereich nach § 35 BauGB liegen, dem Innenbereich nach § 34 BauGB zugeordnet werden.

Beschluss

1. Auf Grundlage des § 19 (Satzungsbefugnis) der Thüringer Kommunalordnung beschließt der Gemeinderat Buttlar die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 des BauGB für das Gebiet „Am Michelsberg“ in Buttlar.
2. Die Aufstellung des Bebauungsplanes dient der Schaffung von ca. 8 Eigenheimen-Wohnbauflächen.
3. In den Geltungsbereich des geplanten Bebauungsplanes fallen in der Gemarkung Buttlar die Grundstücke:
Flur 4 - Teilbereich der Flurstücke Nummer 1141/5, 1147,1148,1149, 1150, 3022 und 3020/2.
(Grundstücksnummern „Alt“, vor Abschluss des Flurbereinigungsverfahrens).
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes entspricht dem gelb markierten Bereich des in der Anlage angefügten Lageplanes (Bestandteil des Beschlusses).
4. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich im Amtsblatt bekannt zu machen.

Buttlar, den 19. Oktober 2017
gez. Johannes Ritz
Bürgermeister (Siegel)

Lageplan Baugebiet Am Michelsberg  

Entwicklungsbereich Bebauungsplan „Am Michelsberg“ Buttlar