Drucken
PDF
Dez
18

Beschlüsse des Gemeinderates Buttlar

Am 30. November fand im Sportlerheim Buttlar eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Buttlar statt. Der Vorsitzende des Gemeinderates, Herbert Henning, eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und Gäste. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest, es waren insgesamt 11 Gemeinderatsmitglieder anwesend. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 19.10.2017.

Vorstellung des Konzeptes für den Spielplatz

Der Bürgermeister Johannes Ritz erläuterte das vorliegende Konzept für den Spielplatz am Bahnhof Wenigentaft. Erworben werden sollen eine neue Schaukel, Wippe, Reck und aufgrund des Standortes am ehemaligen Bahnhof eine Kindereisenbahn mit 2 Waggons. Dazu ist die Schaffung eines Grillplatzes als Mehrgenerationenplatz und Treffpunkt für Dorfbewohner und Radfahrer geplant. Für die gefällten Bäume wurden Ersatzbepflanzungen vorgenommen, ein Zaun als Einfriedung wird aufgestellt und eine Pergola in Eigenbau errichtet. Die Kosten für die Spielgeräte belaufen sich auf ca. 13.000 bis 14.000 Euro. Für die Finanzierung stehen Mittel aus dem Erlös der 1200-Jahrfeier Wenigentaft zur Verfügung. Fertigstellung ist für nächsten Sommer vorgesehen.

Künftig auch Wasserwehr

Bürgermeister Johannes Ritz erläuterte den Entwurf der Satzung für Feuerwehr und Wasserwehr. Diese Satzung ist Grundlage für Fördermöglichkeiten, die das Land bietet und als Gemeinschaftsmaßnahme innerhalb des Wasserwehrdienstes mit der Gemeinde Schleid förderfähig.
Der Gemeinderat stimmte dafür, dass der Satzungsentwurf zur Vorprüfung bei der Kommunalaufsicht eingereicht werden soll.

In der Bürgerfragestunde ging es um den Stand zum Baugebiet Buttlar, die geplante Rechts-vor-links-Regelung des Straßenverkehrs in den Ortschaften, den Stand zu den vorgesehenen Hochwasserschutzmaßnahmen und den Bau einer Ersatzbrücke unterhalb der jetzigen B-84.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss-Nr. 29/2017
über den Erlass einer Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) der Gemeinde Buttlar

Feststellungsbeschluss-Nr. 30/2017
über den Beteiligungsbericht 2016 des Überlandwerk Rhön Mellrichstadt (ÜWR)

Beschluss-Nr. 31/2017
über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 – Dienstbekleidung Freiwillige Feuerwehr – in Höhe von 2.005,86 Euro

Beschluss-Nr. 32/2017
über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2017 – Technik Bauhof – in Höhe von 2.005,86 Euro

Beschluss-Nr. 33/2017
über eine Kreditaufnahme in Höhe von 16.000 Euro

Beschluss-Nr. 34/2017
über eine Kreditaufnahme – vorbehaltlich des Bedarfs - zur Zwischenfinanzierung – Kindergarten Buttlar in Höhe von 35.000 Euro

Beschluss-Nr. 35/2017
über umzusetzende Restmaßnahmen der Gemeinde Buttlar für 2017:
- Ankauf eines motorisierten Kinderwagens
- Zuschuss für Überdachung Feuerwehreingang Wenigentaft
- Sanierung Wasserschaden DGH Wenigentaft
- Straßenreparatur in Bermbach

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 30.11.2017
Herbert Henning
Vorsitzender des Gemeinderates

 

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unseren Datenschutzerklrung.

Ich bin mit der Nutzung von Cookies einverstanden.