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Apr
23

Bekanntmachung

HAUSHALTSSATZUNG DER Einheitsgemeinde Buttlar (Landkreis Wartburgkreis) für das Haushaltsjahr 2018

Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Einheitsgemeinde Buttlar folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt  in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.498.340,00 Euro
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 729.430,00 Euro
ab.

§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 300.000,00 Euro festgesetzt.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 271 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 389 v.H.
2. Gewerbesteuer 395 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 249.000,00 Euro festgesetzt.

§ 6
Als Anlage gilt der Stellenplan.

§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft.

Buttlar, den 17.04.2018
gez. Ritz
Bürgermeister (Siegel)

Beschluss- und Genehmigungsvermerk
Mit Beschluss Nr. 6/2018 und 7/2018 hat der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Buttlar in seiner Sitzung vom 09.03.2018 die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Wartburgkreises als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt worden.
Das Landratsamt bestätigte mit Datum vom 17.04.2018 AZ: 17 011 G 200-204/18 (Le) den Eingang der Haushaltssatzung 2018. Von den in der Haushaltssatzung 2018 getroffenen Festsetzungen wird der auf 300.000,00 € (in Worten: dreihunderttausend Euro)festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsmaßnahmen genehmigt. Es ergeht eine Ausnahme von der Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes.

Auslegungshinweis
Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 der Einheitsgemeinde Buttlar liegen in der Zeit vom 23.04.2018 bis 08.05.2018 in der Kämmerei der Stadtverwaltung Geisa, vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten , öffentlich aus.
Auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 während der allgemeinen Sprechzeiten in der Kämmerei wird hingewiesen.

Buttlar, den 17.04.2018
Ritz
Bürgermeister

 

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