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Jun
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Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 17. Mai 2018

Sitzungsleiter Wolfram Holzhauer eröffnete die öffentliche Gemeinderatssitzung am 17. Mai 2018 im Versammlungsraum Buttlar und stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates mit 7 anwesenden Mitgliedern fest.

Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 09.03.2018.
Bürgermeister Johannes Ritz informierte über Fertigstellung des Kinderspielplatzes in Wenigentaft. Die Finanzierung erfolgte aus verschiedenen Maßnahmen sowie 6000 Euro aus dem Gemeindehaushalt. Er lobte die viele Eigenleistungen durch die Bevölkerung.
Anschließend informierte der Bürgermeister über den Fortgang der Straßenbaumaßnahme in Bermbach. Laut WVS gibt es einen Verzug durch die Frischwasserversorgung, Bauende ist für Oktober vorgesehen, die Hauptmaßnahme wird vom Abwasserverband realisiert. Beschwerden der Bevölkerung über die Staubentwicklung auf dem Teilstück der Umleitungsstraße soll durch eine provisorische Teerdecke abgeholfen werden. Dafür fallen Kosten von ca. 1.700 Euro, die aber nicht auf die Anlieger umgelegt werden.

In der Bürgerfragestunde wurden verschiedene Themen angesprochen, wie die durchgeführten Begehungen zum Hochwasserschutzkonzept, der wiederholte Diebstahl der Infostele an der bunten Bank zwischen Buttlar und Bermbach, Richtung Brücke bei den Eichen. Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, noch in diesem Jahr die restliche LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung abzuschließen. Beraten wurde über die Entwässerung des neuen Baugebietes, den neuen Schmutzwasserkanal im Kirschweg und den bereits ausgelasteten Regenwasserkanal. Der Bürgermeister informierte über die Vor-Ort-Termine zur Begehung des Baugebietes, auf dem 8 Bauplätze geplant werden.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss-Nr. 14/2018
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die am 1.1.2019 beginnende Amtszeit für den Amtsgerichtsbezirk Bad Salzungen
Auf der Grundlage des § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) stellt die Gemeinde Buttlar eine Vorschlagsliste in Vorbereitung der Schöffenwahl für die am 1.1.2019 beginnende Amtszeit auf. Als Schöffin wurde vorgeschlagen: Margot Deißenroth, Wenigentaft
Der Gemeinderat Buttlar beschließt die Aufnahme der genannten Person in die Vorschlagsliste der Gemeinde Buttlar.
Die Vorschlagsliste ist in der Gemeinde für die Dauer einer Woche zu jedermanns Einsicht aufzulegen. Der Zeitpunkt der Auflegung, die bis zum 31. Juli jedes Wahljahres abgeschlossen sein soll, ist vorher unter Hinweis auf die Einspruchsmöglichkeit öffentlich bekannt zu machen (§§ 36 Abs. 3, 37 GVG).

Beschluss-Nr. 15/2018
Bestätigung des Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Buttlar
Mit Beschluss Nr. 519/2016 vom 24.11.2016 wurde bereits der Bürgermeister beauftragt, das Anerkennungsverfahren für die Aufnahme in die Dorferneuerung der Orte Buttlar, Bermbach, Wenigentaft, Borbels und Mieswarz als Dorfregion voranzutreiben. Voraussetzung und Grundlage für die Antragstellung auf Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm ist ein anspruchsvolles Gemeindliches Entwicklungskonzept. Für die Erstellung bzw. Erarbeitung eines solches Konzeptes wurde am 29.06.2017 das Ingenieurbüro für Planung und Umwelt aus Erfurt beauftragt. Gemeinsam mit dem neu gebildeten Entwicklungsbeirat (mit Bürgern aus den Ortsteilen) wurde an dem Konzept seit dem kontinuierlich gearbeitet. Es wurden Stärken und Schwächen analysiert, ein Leitbild erstellt und Projekte erarbeitet.
Am 03.05.2018 um 19 Uhr wurde im Dorfgemeinschaftshaus in Wenigentaft durch das Ingenieurbüro das Konzept öffentlich allen interessierten Bürgern vorgestellt.
Der Gemeinderat Buttlar bestätigt das vorgestellte Konzept und beauftragt den Bürgermeister, beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung in Meiningen fristgerecht zum 31.05.2018 den Antrag um Aufnahme der Dorfregion als Förderschwerpunkt in die Dorferneuerung zu stellen.

Beschluss-Nr. 16/2018
über die Bestätigung der Jahresrechnung 2015 der Einheitsgemeinde Buttlar

Beschluss-Nr. 17/2018
über die Erteilung der Entlastung für den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2015

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 17.05.2018
Johannes Ritz
Bürgermeister

 

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