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Dez
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Beschlüsse des Gemeinderates Buttlar

Am 23. November 2018 fand im Versammlungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Bermbach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Buttlar statt. Sitzungsleiter Herbert Henning eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 04.10.2018.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss-Nr. 39/2018
über den Beitritt der Gemeinde Buttlar in das „Netzwerk VIA REGIA - Major Cultural Route of the Council of Europe“ (= Hauptkulturweg des Europarates)
Die Gemeinde Buttlar erklärt, als Beteiligung an einem Gemeinschaftsprojekt an der Entwicklung der europäischen VIA REGIA-Datenbank im Rahmen ihrer Möglichkeiten und ihrer Interessen aktiv mitzuarbeiten und bevollmächtigt das Europäische Kultur-  und Informationszentrum in Thüringen, als Kontaktstelle für das Netzwerk zu fungieren.
Begründung:
Grundlage der Mitgliedschaft in diesem Netzwerk sind die beigefügte Vereinbarung und die Geschäftsordnung des Netzwerkes. Die Mitgliedschaft im Netzwerk ist kostenlos. Die eigenen Ausgaben für die Mitarbeit im Netzwerk werden von jedem Mitglied selbst getragen.
Mitglieder des Netzwerkes sind verpflichtet, den Anforderungen des Kulturstraßenprogrammes des Europarates laut Resolution CM/Res/2007/12 zu erfüllen und stets den Titel „Netzwerk VIA REGIA - Major Cultural Route of the Council of Europe“ in Verbindung mit dem Logo des Europarates für alle eigenen Veröffentlichungen im Rahmen von VIA REGIA-Projekten zu verwenden.
Der Gemeinderat bestätigte, dass Manfred Ruhnau und Karl-Josef Kramer als Ansprechpartner für die Gemeinde zum Netzwerk VIA REGIA benannt werden.

Beschluss-Nr. 40/2018
über die Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters der Gemeinde Buttlar für die Kommunalwahlen 2019: als Wahlleiterin Gabi Goldbach und als Stellvertreter Herbert Henning

Beschluss-Nr. 41/2018
Vergabe der Honorarleistungen der Leistungsphasen 5-9 einschließlich Bauvermessung und örtlicher Bauüberwachung für das Bauvorhaben Straßenausbau K 102 OD Bermbach 2. Bauabschnitt Nebenanlagen an das Ingenieurbüro Falkenhahn GbR Fulda

Beschluss-Nr. 42/2018
Vergabe der Honorarleistungen der Leistungsphasen 5-9 einschließlich Bauvermessung und örtlicher Bauüberwachung für das Bauvorhaben Straßenausbau K 100 OD Bermbach 3. Bauabschnitt Nebenanlagen an das Ingenieurbüro Falkenhahn GbR Fulda

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 23.11.2018
gez. Herbert Henning
Vorsitzender des Gemeinderates

 

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