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Mär
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Beschlüsse des Gemeinderates Buttlar vom 22.02.2019

Am 22. Februar 2019 fand eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Buttlar im Versammlungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Bermbach statt.
Sitzungsleiter Herbert Henning eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 25.01.2019.

Bürgermeister Johannes Ritz erläuterte die größten Maßnahmen, die im Haushaltsplan 2019 eingestellt werden, darunter der Straßenausbau Bermbach, er wies aber auch auf die Planungsunsicherheit wegen der vom Land geplanten Streichung der Straßenausbaubeiträge hin, denn dann müsse die Gemeinde höhere Anteile aufbringen. Beraten wurde über angrenzende  Nebenstraßen in Bermbach, die mit einer Tragdeckschicht versehen werden könnten. Weitere größere Maßnahmen sind die Anschaffung eines Schleppers mit Anbaugeräten für den gemeindlichen Bauhof, Hochwasserschutzmaßnahmen, Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus Buttlar, Sanierung der Friedhofsanlage in Wenigentaft mit Verbesserung der Zuwegung sowie die Anschaffung eines neuen Rasentraktors für den Bauhof. Dem Haushaltsentwurf stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Kritisch bemerkten Gemeinderatsmitglieder die Verzögerung durch das Überlandwerk Rhön Mellrichstadt für die schon länger beauftragte LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung. Die Gemeinde zahle immer noch mehr Strom und könnte mit der LED-Beleuchtung Geld einsparen.

Der Gemeinderat fasste folgende Beschlüsse:

Beschluss-Nr. 4/2019
über den Erlass einer Haushaltssatzung der Gemeinde Buttlar 2019

Beschluss-Nr. 5/2019
über den Finanzplan der Gemeinde Buttlar für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss-Nr. 6/2019
über die Bestätigung der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Buttlar

Beschluss-Nr. 7/2019
Erteilung der Entlastung für den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss-Nr. 8/2019
Beschluss über die „Maßnahmebezogene Ergänzungsvereinbarung zur Mitfinanzierung der Straßenentwässerung“ für das Vorhaben „Verbindungssammler nach Buttlar“ zwischen dem Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen und der Gemeinde Buttlar

Beschluss-Nr. 9/2019
„Maßnahmebezogene Ergänzungsvereinbarung zur Mitfinanzierung der Straßenentwässerung“ für das Vorhaben „Kanalbaumaßnahme Gemeinde Buttlar, OT Bermbach, Stauraumkanal und Entlastungssammler“ zwischen dem Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen  und der Gemeinde Buttlar

Beschluss-Nr. 10/2019
über die Stiftung eines Obstbaumes durch eine Gartenbaufirma bei der Geburt eines Kindes in der Gemeinde Buttlar

Beschluss-Nr. 11/2019
über einen Bauantrag für ein privates Bauvorhaben in Buttlar

Beschluss-Nr. 12/2019
über einen Bauantrag für ein privates Bauvorhaben in Wenigentaft

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 22.02.2019
Herbert Henning
Vorsitzender des Gemeinderates

 

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