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Mär
25

Haushaltssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar

Bekanntmachung
Haushaltssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar
(Landkreis Wartburgkreis) für das Haushaltsjahr 2019

Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung erlässt die Einheitsgemeinde Buttlar folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt  in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.821.500,00 Euro
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 966.300,00 Euro
ab.

§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 111.000,00 € festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 271 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 389 v.H.
2. Gewerbesteuer 395 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 300.000,00 Euro festgesetzt.

§ 6
Als Anlage gilt der Stellenplan.

§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2019 in Kraft.

Buttlar, den 13.03.2019
Johannes Ritz
Bürgermeister (Siegel)


Beschluss- und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss Nr. 4/2019 und 5/2019 hat der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Buttlar in seiner Sitzung vom 22.02.2019 die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Wartburgkreises als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt worden.

Das Landratsamt bestätigte mit Datum vom 08.03.2019 AZ: 17 011 G 200-109/19 (Ru) den Eingang der Haushaltssatzung 2019. Die sofortige öffentliche Bekanntmachung der Satzung gemäß § 21 Abs.3 Satz 3 ThürKO wird zugelassen.


Auslegungshinweis

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 der Einheitsgemeinde Buttlar liegen in der Zeit vom 25.03.2019 bis 08.04.2019 in der Kämmerei der Stadtverwaltung Geisa, vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten , öffentlich aus.

Auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 während der allgemeinen Sprechzeiten in der Kämmerei wird hingewiesen.

Buttlar, den 13.03.2019
Ritz
Bürgermeister

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