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Jul
01

Bericht über die konstituierende Gemeinderatssitzung Buttlar

Am 13. Juni 2019 fand die konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderates der Gemeinde Buttlar im Versammlungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Bermbach statt.

Bürgermeister Johannes Ritz teilte mit, dass der bei der Kommunalwahl am 26. Mai zum Gemeinderatsmitglied gewählte Christian Fischer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen ist. Alle Anwesenden erhoben sich zu einer Gedenkminute.

Der Bürgermeister eröffnete die Gemeinderatssitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest, es waren 10 Gemeinderatsmitglieder anwesend.
Der gewählte Christof Schel (CDU) hat die Wahl nicht angenommen, dafür kam Thomas Reuter (CDU) als Nachrücker in den Gemeinderat. Da es keinen weiteren Nachrücker auf der Liste der CDU gab, bleibt das Mandat für den verstorbenen Christian Fischer unbesetzt. In der begonnenen Legislaturperiode lautet die gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates inklusive Bürgermeister: 12. Es folgte die Bestätigung der Tagesordnung.

Verpflichtung der neuen Gemeinderatsmitglieder

Bürgermeister Johannes Ritz verpflichtete auf Grundlage der Thüringer Kommunalordnung die neugewählten Gemeinderatsmitglieder mit Handschlag und überreichte ihnen die Ernennungsurkunden. Anschließend wurde für die Presse ein Gruppenfoto aufgenommen (2 Gemeinderatsmitglieder fehlen auf dem Foto).

Mitteilungen des Bürgermeisters

Der Bürgermeister gab einige Informationen zum Stand der Schaffung eines Wohnbebauungsgebietes in Buttlar, zu den in Kürze beginnenden Arbeiten am Friedhof Wenigentaft, zur bevorstehenden Anlaufberatung zum Hochwasserschutz sowie zur Bewerbungsphase für die Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm.

Bürgerfragestunde

Die Gemeinderatsvorsitzende Diana Henning übernahm die Sitzungsleitung und rief zur Bürgerfragestunde auf. In der Diskussion ging es um folgende Themen:

Roland Schel informierte über die Projekte in den letzten 5 Jahren: Straßenbeleuchtung in der Einheitsgemeinde komplett auf LED umgestellt, insgesamt 305 Straßenlampen in allen Ortsteilen, in den Jahren 2018 und 2019 erfolgte die Umstellung, 34.000 Euro Gesamtkosten, 85.000 Kilowattstunden vor der Umstellung, danach werden es ca. 35.000 Kilowattstunden sein, 50.000 KWh Strom werden pro Jahr gespart, Kosten vorher 18.500 Euro, jetzt ca. 8000 Euro. Es war ein größeres Projekt, das von allen im Gemeinderat mitgetragen wurde.
Markus Hundertmark informierte darüber, dass jede Straßenlampe eine Nummer hat und bei Mitteilungen über defekte Lampen dann diese Nummer gemeldet werden soll.
Weiter ging es in der Bürgerfragestunde um das Hochwasserschutzkonzept, in welches die Erfahrungen aus den Hochwassersituationen der Vergangenheit aufgenommen worden sind. Hierzu soll ein Gespräch mit Gemeinderatsmitgliedern und Verantwortlichen der Feuerwehr stattfinden.
Angesprochen wurde das defekte Pflaster der Heugasse sowie in Vorbereitung der Jahrfeier die im Herbst/Frühjahr vorgesehene Blumenbepflanzung von öffentlichen Flächen, wie den Inseln und dem Außenbereich am Dorfgemeinschaftshaus in Buttlar. Hier kam der Vorschlag, ob nicht Anwohner zur Pflege dieser Blumen dann Patenschaften übernehmen würden.


Folgende Wahlen und Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss-Nr. 22/2019
Der Gemeinderat Buttlar wählte aus seiner Mitte für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderats in geheimer Wahl folgendes Mitglied des Gemeinderates zur Vorsitzenden des Gemeinderates:
Diana Henning (CDU)

Beschluss-Nr. 23/2019
Der Gemeinderat Buttlar wählte aus seiner Mitte für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderats in geheimer Wahl folgendes Mitglied des Gemeinderates zum Ersten Beigeordneten:
Marco Übelacker (CDU)
Der Bürgermeister nahm den Amtseid von dem Ersten Beigeordneten Marco Übelacker entgegen und überreichte ihm die Ernennungsurkunde.

Beschluss-Nr. 24/2019
Der Gemeinderat Buttlar wählte aus seiner Mitte für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderats in geheimer Wahl folgendes Mitglied des Gemeinderates zum Zweiten Beigeordneten:
Markus Hundertmark (GRÜNE)
Der Bürgermeister nahm den Amtseid von dem Zweiten Beigeordneten Markus Hundertmark entgegen und überreichte ihm die Ernennungsurkunde.

Beschluss-Nr. 25/2019
über die Bildung und Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates
Haupt- und Finanzausschuss:
Mitglieder: Johannes Ritz, Tobias Diel, Dr. Bernhard Glotzbach, Josef Büchel (alle CDU), Markus Hundertmark (GRÜNE)
Die Ausschussmitglieder wählten aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen stellv. Vorsitzenden:
Vorsitzender des Ausschusses: Markus Hundertmark
Stellv. Vorsitzender: Dr. Bernhard Glotzbach
Grundstücks- und Bauausschuss:
Mitglieder: Johannes Ritz, Michael Gassmann, Bodo Kind, Diana Henning (alle CDU), Christian Simsch (GRÜNE)
Die Ausschussmitglieder wählten aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen stellv. Vorsitzenden:
Vorsitzender des Ausschusses: Bodo Kind
Stellv. Vorsitzender: Michael Gassmann
Ausschuss für Kultur und Vereinswesen:
Mitglieder: Marco Übelacker, Thomas Reuter, Diana Henning (alle CDU), Roland Schel (GRÜNE)
Die Ausschussmitglieder wählten aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen stellv. Vorsitzenden:
Vorsitzender des Ausschusses: Marco Übelacker
Stellv. Vorsitzender: Roland Schel

Beschluss-Nr. 26/2017
über die Vergabe der Lieferleistung: Beschaffung Tandem-Dreiseitenkipper „Tieflader“
Vergabe an die Fa. BWA Baumaschinenhandel GmbH Walldorf

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.


Buttlar, den 13.06.2019
gez. Johannes Ritz
Bürgermeister

B i l d u n t e r s c h r i f t :

Der neue Gemeinderat mit Bürgermeister Johannes Ritz, rechts (auf dem Foto fehlen Tobias Diel und Bodo Kind)

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