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Jun
08

Beschlüsse des Gemeinderates Buttlar

Am 7. Mai 2020 fand eine Sitzung des Gemeinderates Buttlar im Saal des Dorfgemeinschaftshauses Wenigentaft statt. Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates wurde festgestellt, es waren 11 Gemeinderatsmitglieder anwesend.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss Nr. 8/2020
Bestätigung der Jahresrechnung 2018 der Einheitsgemeinde Buttlar

Beschluss Nr. 9/2020
Erteilung der Entlastung für den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss Nr. 10/2020
über die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Buttlar
Der Gemeinderat nimmt das Rechnungsergebnis 2019 zustimmend zur Kenntnis. Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen. Der Gemeinderat genehmigt alle Haushaltsüberschreitungen, soweit sie nicht durch Einzelabdeckung abgesichert sind.

Beschluss Nr. 11/2020
Erschließung von Grundstücken in der Gemarkung Bermbach, Flur 3, Flurstücke 196 und 194/1 mit Wasser- und Abwasseranlagen in der Borbelser Straße
Im Zuge der Gemeinschaftsmaßnahme Neubau Kreisstraße K 100 zwischen dem Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen, dem Landratsamt Bad Salzungen, und der Gemeinde Buttlar werden in der Kreisstraße selbst, aber auch in der Stichstraße Borbelser Straße Hausnummern 18-24 die Wasser- und Abwasseranlagen erneuert. An dieser Stichstraße befindet sich linksseitig vom Ort aus gesehen ein unbebautes Grundstück (Flurstück Nr. 196, Flur 3, Gemarkung Bermbach - Eigentum der Kirchgemeinde) und ein gemeindeeigenes Grundstück (Flurstück 194 / 1 Flur 3, Gemarkung Bermbach), auf welches sich ein Gebäude des alten Kindergartens befindet. Mit dem Gemeinderatsbeschluss Nr. 3 / 2020 vom 13.02.2020 wurde einer abschließenden Asphaltierung dieser Stichstraße bereits zugestimmt.
Zurzeit werden in der Stichstraße die Entwässerungs- und Abwasseranlagen durch den Wasser- und Abwasserverband erneuert.
Folgende Kosten werden durch die Gemeinde für das Grundstück (Flurstück Nr. 196, Flur 3, Gemarkung Bermbach) übernommen: ein zweiter Abwasseranschluss komplett, ein Wasseranschluss komplett mit Wasserzählerschacht und ein Wasseranschluss ab Grundstücksgrenze mit Wasserzählerschacht.
Die Kosten hierfür betragen geschätzt: 8.000,00 € brutto.
Auf Grund des geplanten Abbruchs des alten Kindergartengebäudes wird auch für dieses Grundstück ein zusätzlicher Wasserzählerschacht gesetzt. Die Kosten hierfür betragen geschätzt: 3.300,00 € brutto.
Die Abrechnung erfolgt durch die Fa. Lohfink Baugesellschaft mbH nach Hauptleistungsverzeichnis im Rahmen der Gemeinschaftsmaßnahme an die Gemeinde Buttlar.
Die Finanzierung der Kosten erfolgt durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage.

Beschluss Nr. 12/2020
Zustimmung zur Ausarbeitung eines B-Planes zur Schaffung von Bauplätzen auf dem Flurstück 277 in der Gemarkung Bermbach

Beschluss Nr. 13/2020
Zustimmung zur Erarbeitung eines Entwurfs für einen Durchführungsvertrag zur Umsetzung des B-Plans auf dem Flurstück 277 in der Gemarkung Bermbach

Beschluss Nr. 14/2020
Beteiligung der Gemeinde Buttlar am Projekt Dorffunk mit dem Fraunhofer Institut
Der Gemeinderat Buttlar beschließt, dass sich die Gemeinde Buttlar am Projekt Dorffunk mit dem Fraunhofer Institut beteiligt: „Nutzung der Plattform Digitale Dörfer, nebst DorfNews, DorfFunk, Cloud Hosting, Support und Initialer Einrichtung der Stammdaten“, zunächst für ein Jahr auf der Grundlage des Angebotes vom 22.04.2020.

Buttlar, den 07.05.2020
Diana Henning
Vorsitzende des Gemeinderates

Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

 

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