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Apr
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Öffentliche Bekanntmachung

Ladung zur Informationsversammlung, zur Auslegung und zum Anhörungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung
Meiningen, den 11.04.2022

Thüringer Landesamt für Bodenmanagement
und Geoinformation (TLBG)
Flurbereinigungsbereich Meiningen
Flurbereinigungsverfahren Buttlar-Dorf, Az.: 3-2-0435

Öffentliche Bekanntmachung
Ladung zur Informationsversammlung,
zur Auslegung und zum Anhörungstermin
über die Ergebnisse der Wertermittlung

1. Für alle Teilnehmer am Flurbereinigungsverfahren Buttlar-Dorf (Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte) sowie Interessierte findet eine

Informationsversammlung am
Dienstag, dem 24. Mai 2022 um 19:00 Uhr
im Saal des Dorfgemeinschaftshauses Wenigentaft,
St.-Georg-Straße 22 in 36419 Buttlar

statt.

Tagesordnung:
1. Stand des Flurbereinigungsverfahrens
2. Erläuterungen zur Wertermittlung und zum Nachweis des Alten Bestandes sowie zur Auslegung, Anhörung und Feststellung der Wertermittlung
3. Informationen zur Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans und zum weiteren Ablauf des Flurbereinigungsverfahrens
4. Beantwortung von Fragen, Sonstiges

2. Im Flurbereinigungsverfahren Buttlar-Dorf liegen die Nachweise über die Ergebnisse der Wertermittlung

am Dienstag, dem 07. Juni 2022 von 9:00 bis 12:30 Uhr und 13:30 bis 19:00 Uhr
und am Mittwoch, dem 08. Juni 2022 von 9:00 bis 12:30 Uhr und 13:30 bis 17:00 Uhr
im Raum der Jugendfeuerwehr (EG),
Am Schlossgarten 21 in 36419 Buttlar

zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus.

Während dieser Zeit werden Mitarbeiter der von der Flurbereinigungsbehörde beauftragten Sweco GmbH zur Aufklärung und Beantwortung von Fragen anwesend sein.

Die Beteiligten werden gebeten, von dieser Informations- und Aufklärungsmöglichkeit Gebrauch zu machen.

Aufgrund der aktuellen Pandemielage kann die Einsichtnahme nur mit vorheriger Terminabsprache in den genannten Zeiträumen erfolgen.

Bitte beachten Sie die unter 4. aufgeführten Maßnahmen, die sich aus den gegenwärtigen Regelungen zur Kontaktminimierung ergeben.

3. Der Anhörungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung findet

am Mittwoch, dem 08. Juni 2022 um 18:00 Uhr

im Versammlungsraum (1. OG), Am Schlossgarten 21 in 36419 Buttlar

statt.

Zu diesen Terminen werden die Beteiligten hiermit eingeladen.

In dem Termin wird der Verhandlungsleiter die Ergebnisse der Wertermittlung eingehend erläutern. Aufgrund der aktuellen Pandemielage kann die Einsichtnahme nur einzeln mit vorheriger Terminabsprache in dem genannten Zeitraum erfolgen. Bitte beachten Sie die unter 4. aufgeführten Maßnahmen, die sich aus den gegenwärtigen Regelungen zur Kontaktminimierung ergeben.

Jedem Teilnehmer wird ein Auszug aus dem Nachweis des Alten Bestandes übermittelt, der seine dem Flurbereinigungsverfahren unterliegenden Grundstücke einschließlich der Ergebnisse der Wertermittlung sowie einen Erläuterungsbogen zur Wertermittlung enthält.

Miteigentümer und gemeinschaftliche Eigentümer erhalten für den Fall, dass sie sich auf einen gemeinsamen Bevollmächtigten verständigt haben, nur einen Auszug. Der gemeinsame Bevollmächtigte ist verpflichtet, die übrigen Eigentümer über den Erhalt des Auszuges zu informieren und den Auszug zugänglich zu machen. Vertreter und Pfleger erhalten ebenfalls einen Auszug, es entfällt jedoch die Informationspflicht.

Beteiligte, die Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wertermittlung haben, werden gebeten, diese in dem Anhörungstermin vorzubringen.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, diese Einwendungen bis zur Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung schriftlich bei der Flurbereinigungsbehörde zu erheben. Die Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung erfolgt frühestens zum 01.08.2022.

Die erhobenen Einwendungen werden überprüft. Soweit sie begründet sind, wird ihnen abgeholfen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Einwendungen nicht als Widersprüche gegen die Wertermittlung anzusehen sind.

Nach Behebung der begründeten Einwendungen werden die Ergebnisse der Wertermittlung festgestellt. Diese Feststellung wird öffentlich bekanntgemacht. Hiergegen ist der Widerspruch möglich.

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Feststellung der Wertermittlungsergebnisse für das gesamte Verfahrensgebiet gegenüber allen Beteiligten gilt und dass nach Unanfechtbarkeit der Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung diese die verbindliche Grundlage für die Berechnung des Abfindungsanspruches, der Land- und Geldabfindung sowie der Geld- und Sachbeiträge bilden.

Den Beteiligten wird deshalb ausdrücklich empfohlen, nicht nur die Richtigkeit der Wertermittlung ihrer eigenen Grundstücke, sondern die Ergebnisse der Wertermittlung des gesamten Verfahrensgebietes nachzuprüfen, da Landabfindung auch außerhalb des Bereiches des Altbesitzes erfolgt. Zu diesem Zweck sind die Beteiligten berechtigt, die Wertermittlungsunterlagen des gesamten Verfahrensgebietes einzusehen.

4. Seitens des TLBG werden die erforderlichen Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus getroffen. Hierzu gehören Maßnahmen zur räumlichen Trennung zwischen den Bediensteten des TLBG und den Teilnehmern sowie das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen durch die Bediensteten des TLBG sowohl anlässlich der Auslegung als auch zum Anhörungstermin.

Wir bitten Sie ebenfalls durch Einhaltung der folgenden Regeln bei der Durchführung der Auslegung und des Anhörungstermins zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus beizutragen:

Es ist eine telefonische Terminvereinbarung sowohl für die Auslegung als auch für den Anhörungstermin unter 03643/8631-15 oder 03643/8631-18 erforderlich.
Der Termin für den Anhörungstermin kann auch anlässlich der Auslegung vereinbart werden.
Es sollen maximal zwei Personen je Ordnungsnummer (bei Erbengemeinschaften wird, soweit erfolgt, auf für das Verfahren bestehende Bevollmächtigungen verwiesen) an den Terminen teilnehmen.
Für die Dauer des Termins ist das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen verpflichtend.
Der Mindestabstand von 1,50 m zwischen den an der Verhandlung teilnehmenden Personen ist grundsätzlich einzuhalten. Ausgenommen ist der Mindestabstand zwischen den in einem Haushalt lebenden Personen.
Vorbereitend und während der Termindurchführung Einhaltung der Händehygiene und der Husten- und Niesetikette (siehe u. a.: https://www.infektionsschutz.de/hygienetipps/),
Teilnehmer, die innerhalb der vergangenen 14 Tage Kontakt zu einer mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten Person oder zu einem Ansteckungsverdächtigen im Sinne des § 2 Nr. 7 IfSG hatten, werden gebeten, den Terminen fernzubleiben. Dies gilt auch für Teilnehmer mit Symptomen einer COVID-19-Erkrankung sowie für Teilnehmer mit jeglichen Erkältungssymptomen. Bitte setzen Sie sich mit uns zwecks Vereinbarung einer späteren Anhörung unter einer der o. a. Rufnummern in Verbindung.
Im Auftrag
(DS)

Andreas Harnischfeger
Referatsleiter
Datenschutzrechtlicher Hinweis

Im oben genannten Verfahren werden auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) personenbezogene Daten von Teilnehmern, sonstigen Beteiligten und Dritten verarbeitet.

Nähere Informationen zu Art und Verwendung dieser Daten, den zuständigen Ansprechpartnern sowie Ihren Rechten als betroffene Person können Sie auf der Internetseite des TLBG im Bereich Datenschutz oder direkt unter https://tlbg.thueringen.de/datenschutz abrufen. Auf Wunsch wird Ihnen auch eine Papierfassung zugesandt.

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