Bericht zur Gemeinderatssitzung

Bericht zur Gemeinderatssitzung Buttlar vom 16. November 2011

Sitzungsleiter Wolfram Holzhauer begrüßte zur Gemeinderatssitzung im Dorfgemeinschaftshaus Wenigentaft die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und Gäste. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest, von 13 Gemeinderatsmitgliedern waren zunächst 9, später dann 10 anwesend. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 06.10.2011.

Auf der Tagesordnung stand eine Beschlussvorlage über die Ausweisung des örtlichen Rundwanderweges von der Ortslage Buttlar zum Michelsberg und zurück in der Gemarkung Buttlar sowie dessen Pflege durch die Kommune. Diese Beschlussvorlage wurde wegen den zu erwartenden Unterhaltungskosten mit 7 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen abgelehnt.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat Buttlar gefasst:

Beschluss-Nr. 162/2011
über die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Einheitsgemeinde Buttlar für das Haushaltsjahr 2011 auf Grund des § 60 der Thüringer Kommunalordnung
Abstimmung: 9 anwesend, 9 Ja-Stimmen

Beschluss-Nr. 163/2011
über den Feststellungsbeschluss zum Beteiligungsbericht 2010 des Überlandwerk Rhön GmbH Mellrichstadt (ÜWR)
Nach § 75a Thür. Kommunalordnung hat die Gemeinde jährlich einen Beteiligungsbericht für jedes Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an dem sie unmittelbar beteiligt ist, zu erstellen. Der Beteiligungsbericht des Überlandwerk Rhön GmbH Mellrichstadt wurde dem Gemeinderat vorgelegt.
Abstimmung: 9 anwesend, 9 Ja-Stimmen

Beschluss-Nr. 164/2011
über die Festsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze im Zuge der K 102 A Buttlar
Der Gemeinderat stimmte der vom Wartburgkreis vorgeschlagenen Festsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenzen (OD) im Zuge der Kreisstraße K  102 A zu.
Abstimmung: 9 anwesend, 9 Ja-Stimmen

Beschluss-Nr. 165/2011
über die Jahresrechnung 2010
Der Gemeinderat nimmt das Rechnungsergebnis 2010 zustimmend zur Kenntnis. Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen. Der Gemeinderat  genehmigt alle Haushaltsüberschreitungen, soweit sie nicht durch Einzelabdeckung abgesichert sind.
Abstimmung: 10 anwesend, 10 Ja-Stimmen

Beschluss-Nr. 166/2011
über die Vergabe der Honorarleistung für die Leistungsphasen 1 – 9 mit örtlicher Bauleitung für die Bauarbeiten „Neugestaltung unterer Dorfplatz“ im Rahmen der Dorferneuerungsmaßnahmen im Ortsteil Bermbach an das Ingenieurbüro Falkenhahn & Partner GbR Buttlar
Abstimmung: 10 anwesend, 9 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

Beschluss-Nr. 167/2011
über die Vergabe der Honorarleistung für die Leistungsphasen 1 – 4 für die Bauleistungen „Nebenanlagen der K 102, K 100“ im Rahmen der Dorferneuerungsmaßnahmen im Ortsteil Bermbach an das Ingenieurbüro Falkenhahn & Partner GbR Buttlar
Abstimmung: 10 anwesend, 10 Ja-Stimmen

Beschluss-Nr. 168/2011
über die Vergabe der Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage auf der Bauhofhalle in Buttlar an die Firma Martin Abel GmbH Eiterfeld
Abstimmung: 10 anwesend, 8 Ja-Stimmen, Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 169/2011
über die Vergabe der Pflasterarbeiten in Regieleistung zur Gestaltung des Außenumfeldes der Bauhofhalle Buttlar an die Fa. Garten- und Landschaftsbau Grentzer aus Schleid, OT Motzlar
Abstimmung: 10 anwesend, 10 Ja-Stimmen

Zur Bürgerfragestunde stellte eine Abordnung der Bermbacher Feuerwehr ihre Planung für den Umbau einer ehemaligen Werkstatt zum neuen Gerätehaus dem Gemeinderat vor.

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Buttlar, den 16. November 2011
gez. Holzhauer, Vorsitzender des Gemeinderates