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Apr
10

Haushaltssatzung der Einheitsgemeinde Schleid

Bekanntmachung

HAUSHALTSSATZUNG

der Einheitsgemeinde Schleid (Landkreis Wartburgkreis)

für das Haushaltsjahr 2017

Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -erlässt die Einheitsgemeinde Schleid folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen undAusgaben mit 1.092.930,00 Euro

und

im Vermögenshaushalt in den Einnahmen undAusgaben mit 179.500,00 Euro ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze)für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 271 v.H.

b) für die Grundstücke (B) 389 v.H.

2. Gewerbesteuer 395 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 180.000,00 Euro festgesetzt.

§ 6

Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO dürfen nur mit Zustimmung des Gemeinderates geleistet werden, soweit sie nach Umfang und Bedeutung erheblich sind.

Als erheblich sind anzusehen, wenn die Ausgaben je Haushaltsstelle:

im Verwaltungshaushalt 1.100,00 Euro

im Vermögenshaushalt   3.000,00 Euro

überschreiten.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft.

Schleid, den 31.03.2017

Manuela Henkel

Bürgermeisterin (Siegel)

Beschluss- und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss Nr. 01/2017 und 02/2017 hat der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schleid in seiner Sitzung vom 02.03.2017 die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Wartburgkreises als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt worden.

Das Landratsamt bestätigte mit Datum vom 31.03.2017, AZ: 17 068 G 200-216/17(Le) den Eingang der Haushaltssatzung 2017. Die sofortige öffentliche Bekanntmachung der Satzung wird zugelassen (§ 21 Abs.3 Satz 3 ThürKO)

Auslegungshinweis

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 der Einheitsgemeinde Schleid liegen in der Zeit vom 10.04.2017 bis 24.04.2017 in der Kämmerei der Stadtverwaltung Geisa, vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten, öffentlich aus.

Auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 während der allgemeinen Sprechzeiten in der Kämmerei wird hingewiesen.

Schleid, den 04.04.2017

Henkel

Bürgermeisterin

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