1200-Jahrfeier Geisa

Banner Jahrfeier


Drucken
PDF
Mai
22

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 11. Mai 2017

Am 11. Mai 2017 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Versammlungsraum Schleid statt. Die Bürgermeisterin eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest, es waren 7 Gemeinderatsmitglieder anwesend.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss-Nr. 14/2017
über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses zur Erweiterung der Teilabrundungssatzung „Am Steinerland“ in 36419 Schleid    

Beschluss-Nr. 15/2017
über die Billigung des Planentwurfs zur Erweiterung der Teilabrundungssatzung „Am Steinerland“ in 36419 Schleid    

Beschluss-Nr. 16/2017
über die Öffentliche Auslegung des Planentwurfs zur Erweiterung der Teilabrundungssatzung „Am Steinerland“ in 36419 Schleid

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Schleid, den 11. Mai 2017
gez. Manuela Henkel
Bürgermeisterin

---


Beschluss-Nr. 14/2017
der Sitzung des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schleid vom 11.05.2017 über die

Aufhebung des Satzungsbeschlusses zur Erweiterung der Teilabrundungssatzung „Am Steinerland“ in 36419 Schleid

1. Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Satzungsbeschlusses zur Erweiterung der Teilabrundung „Am Steinerland“, Beschluss Nr. 06/2017 vom 02. März 2017.
2. Der Aufhebungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Begründung: Es bestehen Verfahrensfehler im durchgeführten Satzungsverfahren. Die Genehmigung zur öffentlichen Bekanntmachung und damit Inkrafttreten der Satzung durch die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Wartburgkreis wurde versagt.

Schleid, den 11.05.2017
Henkel, Bürgermeisterin

---

Beschluss-Nr. 15/2017
der Sitzung des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schleid vom 11.05.2017 über die

Billigung des Planentwurfs zur Erweiterung der Teilabrundungssatzung „Am Steinerland“ in 36419 Schleid

1. Der Entwurf der Erweiterung der Teilabrundung „Am Steinerland“, bestehend aus dem Vorhabenplan, MS 1:1000 mit zeichnerischen Darstellungen und Erläuterungen in der Fassung vom Mai 2017 wird gebilligt.
2. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt vollumfänglich durch den Antragsteller Mario Klüber.

Schleid, den 11.05.2017
Henkel, Bürgermeisterin

---

Beschluss-Nr. 16/2017
der Sitzung des Gemeinderates der Einheitsgemeinde Schleid vom 11.05.2017 über die

Öffentliche Auslegung des Planentwurfs zur Erweiterung der Teilabrundungssatzung „Am Steinerland“ in 36419 Schleid

1. Der Planentwurf der Erweiterung der Teilabrundung „Am Steinerland“, bestehend aus dem Vorhabenplan, MS 1:1000 mit zeichnerischen Darstellungen und Erläuterungen, in der Fassung vom Mai 2017 ist gemäß §3 (2) BauGB öffentlich auszulegen. Die Auslegung ist öffentlich bekannt zu machen.
2. Der Planentwurf der Erweiterung der Teilabrundung „Am Steinerland“, bestehend aus dem Vorhabenplan, MS 1:1000 mit zeichnerischen Darstellungen und Erläuterungen, in der Fassung vom Mai 2017 wird gemäß §3 (2) BauGB vom
29.05.2017 bis 05.07.2017
in der Stadtverwaltung Geisa, Marktplatz 29, 36419 Geisa, Bauamt der Stadt Geisa, Zimmer Nr. 16, während der Dienststunden:
Montag     von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag    von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch    von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag    von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag    von 8.00 bis 12.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.
Während der Auslegungsdauer können von jedermann Äußerungen und Anregungen zu dem Entwurf vorgebracht werden.

Hinweis: Gemäß § 3 (2) BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß anhängender amtlicher Bekanntmachung (Anlage 1).
3. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB.

Schleid, den 11.05.2017
Henkel, Bürgermeisterin

Anlage 1

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Erweiterung der Teilabrundung „Am Steinerland“, § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Der Gemeinderat Schleid hat in seiner Sitzung am 11.05.2017 dem Planentwurf der Erweiterung der Teilabrundung „Am Steinerland“, in 36419 Schleid mit Beschluss-Nr. 16/2017 zugestimmt und die öffentliche Ausle¬gung des Entwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich des Planentwurfs zur Erweiterung der Teilabrundung „Am Steinerland“ in 36419 Schleid ist im nachfolgend abgebildeten Übersichtsplan rot hinterlegt und mit einer gebrochenen roten Linie gekennzeichnet.

Der Planentwurf der Erweiterung der Teilabrundung „Am Steinerland“, bestehend aus dem Vorhabenplan, MS 1:1000 mit zeichnerischen Darstellungen und Erläuterungen, in der Fassung vom Mai 2017, wird gemäß §3 Absatz 2 BauGB vom 29.05.2017 bis 05.07.2017 öffentlich in der Stadtverwaltung Geisa, Marktplatz 29, 36419 Geisa, Bauamt der Stadt Geisa, Zimmer Nr. 16, während der Dienststunden:
Montag       von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag     von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch     von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag        von 8.00 bis 12.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.
Während der Auslegungsdauer können von jedermann, schriftlich oder zur Niederschrift, Stellungnahmen zu dem Entwurf abgegeben werden.

Hinweis: Gemäß § 3 (2) BauGB wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Schleid, den 11.05.2017
Henkel, Bürgermeisterin

lageplan schleid