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Feb
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Bericht über die Gemeinderatssitzung Schleid

Am 30. Januar 2018 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Versammlungsraum Schleid statt. Der 1. Beigeordnete eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest, es waren zunächst 7, später 8 Gemeinderatsmitglieder anwesend.

Beschluss-Nr. 02/2018
über den Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss-Nr. 03/2018
über den Finanzplan der Einheitsgemeinde Schleid für das Jahr 2018

Beschluss-Nr. 04/2018
über die Realisierung der Baumaßnahme Ersatzneubau Haus der Vereine, Friedensstraße 3, in Schleid OT Motzlar
Begründung: Die Gemeinde Schleid beabsichtigt die alte Schule im Ortskern von Motzlar abzureißen und ein neues Gebäude für die ortsansässigen Vereine zu errichten. Das Vorhaben wurde aus dem Gemeindlichen Entwicklungskonzept entwickelt und ist das Startobjekt der Einheitsgemeinde Schleid. Im Rahmen der Dorferneuerung wurden hierfür Fördermittel aus der Dorferneuerung beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung in Meiningen bereits beantragt. Ein förderunschädlicher Vorhabensbeginn wurde ebenfalls beantragt. Die Durchführung der Maßnahme ist für 2018 und 2019 geplant.

Beschluss-Nr. 05/2018
über die Realisierung bzw. Aufstellung einer Ortsgestaltungssatzung für die Gemeinde Schleid mit allen Ortsteilen. Die Bürgermeisterin wird beauftragt hierfür von der Verwaltung ein Planerauswahlverfahren durchführen zu lassen und Honorarangebote für die Erstellung einer Satzung einzuholen.
Begründung: Mit der Erarbeitung des Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (GEK) der Gemeinde Schleid im Jahr 2017 wurde die Gemeinde als Förderschwerpunkt in der Dorferneuerung anerkannt. Als Leitprojekt „Dorfgestaltung“ wurde im Konzept die Notwendigkeit einer Ortsgestaltungssatzung für alle Ortsteile als Startprojekt definiert. Ziel der Satzung soll es sein, besonders sensible Bereiche der Ortschaften in ihrer Eigenart zu erhalten bzw. Fehlentwicklungen sukzessive wieder zu korrigieren. Es liegt aus städtebaulichen und kulturellen Gründen im öffentlichen Interesse, das historische Gefüge der Siedlungsstruktur mit den typischen und den übernommenen Gestaltungsmerkmalen zu bewahren und die prägenden Strukturen auch für nachfolgende Generationen zu erhalten.

Beschluss-Nr. 06/2018
über die Vergabe der Stromkonzession an die Überlandwerk Rhön GmbH
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Stromkonzession für das Gemeindegebiet Schleid ab dem 01.01.2019 bis zum 31.12.2038 (Laufzeit: 20 Jahre) zu den im vorgelegten Konzessionsvertrag festgelegten Bedingungen an die Überlandwerk Rhön GmbH. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Stromkonzessionsvertrag mit der Überlandwerk Rhön GmbH abzuschließen.

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Schleid, den 30. Januar 2018
gez. Martin Schuchert
1. Beigeordneter