Drucken
PDF
Mär
12

Haushaltssatzung

Bekanntmachung
Haushaltssatzung der Einheitsgemeinde Schleid (Landkreis Wartburgkreis)
für das Haushaltsjahr 2018

Auf Grund der §§ 55 ff Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - erlässt die Einheitsgemeinde Schleid folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt  in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.173.370,00 Euro
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 1.014.100,00 Euro
ab.

§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze)für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 271 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 389 v.H.
2. Gewerbesteuer 395 v.H.

§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 195.000,00 Euro festgesetzt.

§ 6
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO dürfen nur mit Zustimmung des Gemeinderates geleistet werden, soweit sie nach Umfang und Bedeutung erheblich sind.
Als erheblich sind anzusehen, wenn die Ausgaben je Haushaltsstelle:
im Verwaltungshaushalt 1.100,00 Euro
im Vermögenshaushalt 3.000,00 Euro
überschreiten.

§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft.

Schleid, den 27.02.2018
Manuela Henkel
Bürgermeisterin (Siegel)

Beschluss- und Genehmigungsvermerk

Mit Beschluss Nr. 02/2018 und 03/2018 hat der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Schleid in seiner Sitzung vom 30.01.2018 die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen. Die vorstehende Satzung ist dem zuständigen Landratsamt des Wartburgkreises als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt worden.
Das Landratsamt bestätigte mit Datum vom 26.02.2018, AZ: 17 068 G 200-127/18(Le), den Eingang der Haushaltssatzung 2018. Die sofortige öffentliche Bekanntmachung der Satzung wird zugelassen (§ 21 Abs.3 Satz 3 ThürKO).

Auslegungshinweis

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 der Einheitsgemeinde Schleid liegen in der Zeit vom 12.03.2018 bis 26.03.2018 in der Kämmerei der Stadtverwaltung Geisa, vorzugsweise während der allgemeinen Sprechzeiten , öffentlich aus.
Auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 während der allgemeinen Sprechzeiten in der Kämmerei wird hingewiesen.

Schleid, den 27.02.2018
Manuela Henkel
Bürgermeisterin

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unseren Datenschutzerklrung.

Ich bin mit der Nutzung von Cookies einverstanden.