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Mai
07

Bericht über die Gemeinderatssitzung Schleid

Am 26. April 2018 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Versammlungsraum Schleid statt. Die Bürgermeisterin eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest, es waren 10 Gemeinderatsmitglieder und zahlreiche Einwohner anwesend.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss Nr. 12/2018
über die Festsetzung der Höhe der Elternbeiträge im Kindergarten der Gemeinde Schleid

Erläuterung: Nach § 29 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (= ThürKitaG) tragen die Eltern in angemessener Weise über Elternbeiträge zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung bei. Das Land Thüringen empfiehlt eine Weiterberechnung der anfallenden Gesamtkosten/pro Platz in Höhe von 20 bis 30 % in Form von Elternbeiträgen. Die letzte Beitragsanpassung der Gemeinde Schleid erfolgte zum 01.01.2011.
Aufgrund der in den letzten Jahren deutlich gestiegenen Betriebskosten für die Betreibung der Kindertagesstätte Rhönzwerge werden die Elternbeiträge neu festgesetzt. Die Eltern werden mit 25 % an den Platzkosten beteiligt. Die Anpassung der Elternbeiträge erfolgt jährlich zum 01.09. auf der Grundlage der aktuellen Jahresrechnung des Kindergartens, wobei die Eltern an den Platzkosten mit 25 % beteiligt werden.

Beschluss Nr. 13/2018
über die Satzung der Gemeinde Schleid zur Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes nebst Gebührenverzeichnis (Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Schleid)

Beschluss Nr. 14/2018
über den Forstwirtschaftsplan 2018 der Einheitsgemeinde Schleid

Beschluss Nr. 15/2018
über eine Außergerichtliche Einigung zwischen der Gemeinde Schleid und dem Deutsches Rotes Kreuz – Kreisverband Meiningen e. V.

Beschluss Nr. 16/2018
über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben in Schleid OT Kranlucken

Beschluss Nr. 17/2018
über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 BauGB zu einem Bauvorhaben in Schleid OT Motzlar

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Schleid, den 26. April 2018
gez. Manuela Henkel
Bürgermeisterin

 

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