Drucken
PDF
Jul
23

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 12. Juli 2018

Am 12. Juli 2018 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Versammlungsraum Schleid statt. Die Bürgermeisterin eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest, es waren zunächst 7, später 9 Gemeinderatsmitglieder anwesend.


Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss Nr. 26/2018
Beteiligungsbericht 2017 des Überlandwerk Rhön GmbH Mellrichstadt

Beschluss Nr. 27/2018
über die Jahresrechnung 2017

Beschluss Nr. 28/2018
über die Satzung der Gemeinde Schleid über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst
Begründung:
Am 23.11.2017 hat der Gemeinderat Schleid über den Entwurf einer Satzung der Gemeinde Schleid über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst beraten. Die Satzung dient der Orientierung und enthält wichtige Regelungen für die praktische Arbeit der Feuerwehr, ebenso bildet sie die Grundlage für Fördermöglichkeiten, die das Land für die Gründung von Wasserwehren bietet. Der Aufbau der Wasserwehr soll in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Buttlar erfolgen, da beide Gemeinden in den vergangenen Jahren mehrfach Schwierigkeiten bei Hochwasser hatten und interkommunale Projekte mit nochmals weiteren 5 % Fördermitteln zusätzlich bezuschusst werden.
Weiterhin hatten sich die Feuerwehrkameraden von Zitters aufgrund nicht zu klärender Nachfolge für die Wehrleitung sowie aufgrund organisatorischer Optimierung entschieden, die Ortsteilfeuerwehr Zitters aufzulösen und der Ortsteilfeuerwehr Kranlucken beizutreten. Im Ortsteil Zitters soll weiterhin ein Außenstandort der Ortsteilfeuerwehr Kranlucken mit der Einsatzbekleidung für die Kameraden von Zitters verbleiben. Ebenso soll bis zur Fahruntüchtigkeit dort weiterhin das aktuell im Ortsteil vorhandene Feuerwehrfahrzeug untergestellt werden.

Beschluss Nr. 29/2018
über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Versicherungsschäden in Höhe von 4.200,00 Euro für das Haushaltsjahr 2018
Begründung: Entstandene Versicherungsschäden in der Kindertagesstätte Schleid wurden in Höhe von 3.871,33 Euro von der Versicherung getragen. Der Differenzbetrag wird durch die Gemeinde finanziert.

Beschluss Nr. 30/2018
über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Straßenbeleuchtung in Höhe von 1.886,83 Euro für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss Nr. 31/2018
über die Gewährung einer freiwilligen Leistung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss Nr. 32/2018
über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schleid
Mitglieder des Wahlausschusses erhalten für Sitzungen und Teilnahmen an Wahlen zukünftig eine Entschädigung, die sich an der Bundeswahlordnung dynamisch orientiert.

Beschluss Nr. 33/2018
über die Vergabe der Honorarleistungen zur Erstellung einer Ortsgestaltungssatzung in der Gemeinde Schleid an die Fa. Ulrich Gropp, Petersberg

Beschluss-Nr. 34/2018
über die Reparatur Mannschaftstransportwagen Freiwillige Feuerwehr Motzlar an die Firma Auto Becker GmbH & Co. KG, Schleid

Beschluss Nr. 35/2018
über die Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB zum einem Bauvorhaben in Schleid OT Kranlucken

Beschluss Nr. 36/2018
über die Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einer Bauvoranfrage in Schleid OT Kranlucken

Beschluss Nr. 37/2018
über die Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Bauvorhaben in Schleid OT Zitters

Beschluss Nr. 38/2018
über die Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB zu einem Bauvorhaben in Schleid

Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Schleid, den 12. Juli 2018
gez. Manuela Henkel
Bürgermeisterin

 

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unseren Datenschutzerklrung.

Ich bin mit der Nutzung von Cookies einverstanden.