Drucken
PDF
Okt
01

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schleid

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) hat der Gemeinderat der Gemeinde Schleid in der Sitzung am 12.07.2018 die folgende 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schleid vom 26.07.2006 beschlossen:

§ 1

§ 11 Abs. 4 Satz 2 wird wie folgt geändert:

„Die Mitglieder des Wahlausschusses erhalten für die Teilnahme an Sitzungen und die Mitglieder des Wahlvorstandes bei der Durchführung von Wahlen am Wahltag sowie erforderlichenfalls für den folgenden Tag jeweils eine Entschädigung in der Höhe des für Bundestagswahlen geltenden Erfrischungsgeldes.“

§ 2

(1)    Die in dieser Änderungssatzung verwendeten personenbezogenen Bezeichnungen gelten für Frauen in der weiblichen, für Männer in der männlichen Sprachform.

(2)    Die 1. Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Schleid, den 24.09.2018
Manuela Henkel
Bürgermeisterin (Siegel)


Gemäß § 21 Absatz 4 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird auf folgendes hingewiesen:
Sofern eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der ThürKO enthalten oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zustande gekommen ist, so ist die Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung gegenüber der Stadtverwaltung Geisa unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
Wurde eine Verletzung nach Satz 1 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Schleid, den 24.09.2018
Manuela Henkel
Bürgermeisterin

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unseren Datenschutzerklrung.

Ich bin mit der Nutzung von Cookies einverstanden.