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Nov
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Bericht über die Gemeinderatssitzung Schleid vom 1. November 2018

Am 1. November 2018 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Versammlungsraum Schleid statt. Die Bürgermeisterin eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest, es waren 9 Gemeinderatsmitglieder anwesend.

Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat gefasst:

Beschluss-Nr. 54/2018
Beschluss über Gestaltungssatzung für die Ortsteile Schleid, Motzlar, Kranlucken und Zitters (Einheitsgemeinde Schleid). Die Ortsgestaltungssatzung wird zur Prüfung und Bestätigung an die Kommunalaufsicht weitergeleitet und nach anschließender Auslegung tritt diese in Kraft.

Beschluss-Nr. 55/2018
Abgabe der Stellungnahme der Gemeinde Schleid zum Entwurf eines Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung und zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichgesetzes – Eisenach-NGG (DS 6/6170 – Neufassung) im Rahmen der Anhörung des Wartburgkreises sowie der Städte und Gemeinden des Wartburgkreises zum vorgenannten Gesetzentwurf durch das Thüringer Landesverwaltungsamt.
Die Gemeinde Schleid schließt sich der Stellungnahme der Stadt Geisa an und stimmt dem vorgelegten Gesetzentwurf grundsätzlich zu; da hiermit im Wesentlichen drei Kriterien erfüllt werden:1. Durch die Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis entsteht die wirtschaftlich stärkste Region Thüringens. 2. Kreistags- und Verwaltungssitz bleibt Bad Salzungen. Bad Salzungen bleibt Kreisstadt. 3. Durch die Festlegung des Kreissitzes auf Bad Salzungen wird verhindert, dass Doppelstrukturen entstehen, die sonst zu Mehrbelastungen für die anderen kreisangehörigen Gemeinden geführt hätten. Für das weitere Gesetzgebungsverfahren ist aus Sicht der Gemeinde Schleid entscheidend, dass das EisenachNGG nicht den Regelungen des vom Kreistag des Wartburgkreises geschlossenen Zukunftsvertrags widerspricht.

Beschluss-Nr. 56/2018
Beschluss über die 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Schleid

Beschluss-Nr. 57/2018
Beschluss Vergabe Lieferleistung Türen Backhaus Schleid an die Firma Türenheld, 28816 Stuhr-Groß Mackenstedt

Niederschrift

Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen (öffentlicher Teil) kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.

Schleid, den 1. November 2018
gez. Manuela Henkel
Bürgermeisterin

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