Bericht der Gemeinderatssitzung vom 8.12.2011
Bürgermeisterin Stefanie Weber begrüßte zur Gemeinderatssitzung im Versammlungsraum der Gemeinde Schleid die anwesenden Gemeinderatsmitglieder und die vielen Gäste. Der Gemeinderat war beschlussfähig, es waren 12 Gemeinderatsmitglieder anwesend. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 23. September 2011.
Folgende Beschlüsse wurden vom Gemeinderat Schleid gefasst:
Beschluss-Nr. 88/2011
über den Feststellungsbeschluss zum Beteiligungsbericht 2010 des Überlandwerk Rhön GmbH Mellrichstadt ÜWR
Abstimmung: 12 anwesend, 12 Ja-Stimmen
Beschluss-Nr. 89/2011
über die Stellungnahme der Einheitsgemeinde Schleid zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP 2025) im Rahmen der Behördenbeteiligung
Die Bürgermeisterin wurde mit der in der Stellungnahme dargestellten Interessenvertretung der Gemeinde Schleid gegenüber den zuständigen Stellen beauftragt.
Abstimmung: 12 anwesend, 12 Ja-Stimmen
Beschluss-Nr. 90/2011
von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2011 für folgende Bereiche:
Feuerwehr Schleid - Ausstattungsgegenstände Feuerwehr Schleid - Schutz und Dienstbekleidung Kindergarten - Feste Brennstoffe Wunsch- u. Wahlrecht Kindergarten Kegelbahn - Heizöl Honorar Brückenprüfung Berufsgenossenschaft - Wald Wassergeld (Abrechnung Kindergarten Motzlar + Abschläge 2011) Gewerbesteuerumlage Straße Unter dem Roßberg Die Finanzierung erfolgt durch Mehreinnahmen (Steuern) bzw. durch eine höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt.
Abstimmung: 12 anwesend, 10 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen
Weitere Punkte, wie die Realisierung eines An- bzw. Neubaus des Jugendclubs Motzlar, die Dorfentwicklung im Ortsteil Schleid und die Einstellung von Mitteln für die bevorstehende Jahrfeier 2013
in Schleid in den Haushaltsplan 2012 wurden ausführlich beraten und diskutiert.
Niederschrift
Die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung mit den dazugehörigen Beschlüssen kann entsprechend § 42 Absatz 3 der Thüringer Kommunalordnung im Hauptamt der Stadt Geisa eingesehen werden.
Schleid, den 8. Dezember 2011
gez. Weber
Bürgermeisterin
