Drucken
PDF
Jun
22

Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 10.06.2020

In der öffentlichen Stadtratssitzung am 10.06.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 01/05/2020
Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Bahnhofstraße“ der Stadt Geisa

Drucken
PDF
Okt
29

Festsetzung der Höhe der Elternbeiträge in den Kindergärten der Stadt Geisa

Beschluss Nr. 05/08/2018 des Stadtrates Geisa vom 23.10.2018

über die

Festsetzung der Höhe der Elternbeiträge in den Kindergärten der Stadt Geisa

Nach § 29 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (ThürKitaG) tragen die Eltern in angemessener Weise über Elternbeiträge zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung bei.

Drucken
PDF
Okt
01

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa

Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 14.08.2018 die folgende 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa vom 06.03.2009 in der Fassung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Geisa vom 28.05.2014 beschlossen:

Drucken
PDF
Aug
06

Konzessionsvertrag

Bekanntmachung nach § 46 Abs. 5 Satz 2 EnWG

Die Stadt Geisa macht gem. § 46 Abs. 5 Satz 2 EnWG bekannt, dass nach ihrer Bekanntmachung gem. § 46 Abs. 3 Satz 1 EnWG lediglich die Überlandwerk Rhön GmbH Interesse zum Abschluss eines Konzessionsvertrages bekundet hat.

Drucken
PDF
Jul
09

1. Änderung der Benutzungsordnung der Kindertageseinrichtung

der Stadt Geisa (Kindergartenbenutzungsordnung) vom 24.02.2016

Aufgrund der Bestimmungen des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch (Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz – ThürKitaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 20.06.2018 die folgende 1. Änderung der Benutzungsordnung der Kindertageseinrichtung der Stadt Geisa (Kindergartenbenutzungsordnung) vom 24.02.2016 beschlossen:

Drucken
PDF
Jul
09

1. Änderung der Entgeltordnung der Kindergartenbenutzungsordnung

der Stadt Geisa (Kindergartenentgeltordnung) vom 24.02.2016

Aufgrund des § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3618), der §§ 21 Abs. 1, 29 und 30 des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch (Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz – ThürKitaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 20.06.2018 die folgende 1. Änderung der Entgeltordnung zur Kindergartenbenutzungsordnung der Stadt Geisa (Kindergartenentgeltordnung) vom 24.02.2016 beschlossen:

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unseren Datenschutzerklrung.

Ich bin mit der Nutzung von Cookies einverstanden.