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Dez
07

Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 17.11.2020

In der öffentlichen Stadtratssitzung am 17.11.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
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Dez
07

Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Innenstadt Geisa"

Beschluss-Nr. 05/11/2020 der Sitzung des Stadtrates der Stadt Geisa am 17.11.2020 über die
Verlängerung der Frist zur Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Innenstadt Geisa" bis zum 31.12.2028
 
Der Stadtrat beschließt, die Frist zur Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Innenstadt Geisa“ bis zum 31.12.2028 zu verlängern.
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Dez
07

Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Innenstadt Geisa“

Verlängerung der Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Innenstadt Geisa“

Seit dem 1. Januar 2007 ist gemäß § 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB bei dem Beschluss über die Sanierungssatzung zugleich durch Beschluss die Frist festzulegen, in der die Sanierung durchgeführt werden soll. Diese Frist soll 15 Jahre nicht überschreiten.
Für Sanierungssatzungen, die vor dem 1. Januar 2007 bekannt gemacht worden sind, regelt die Überleitungsvorschrift des § 235 Abs. 4 BauGB, dass diese Satzungen spätestens bis zum 31. Dezember 2021 mit den Rechtswirkungen des § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 aufzuheben sind.
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Dez
07

Abfallkalender „AZZE 2021“ erschienen

Der neue Abfallentsorgungskalender wird in den nächsten Tagen wie gewohnt an jeden Haushalt im Verbandsgebiet zugestellt. 
Der „AZZE 2021“ enthält neben den Abfallterminen wichtige Informationen zu Änderungen in 2021. So erfolgt die Frühjahrssammlung des Grünschnitts nun auch auf Abruf analog der Sperrmüllentsorgung. Die Abfuhr ist zu beantragen und erfolgt nach vorheriger Terminmitteilung in den Monaten März und April 2021.
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Dez
07

Beschlüsse des Stadtrates Geisa vom 04.11.2020

In der öffentlichen Stadtratssitzung am 4. November 2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

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Dez
07

Benutzungsordnung der Kindertageseinrichtung der Stadt Geisa

– Kindergartenbenutzungsordnung –
 
Aufgrund der Bestimmungen des Thüringer Gesetzes über die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindergärten, anderen Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege als Ausführungsgesetz zum Achten Buch Sozialgesetzbuch (Thüringer Kindergartengesetz – ThürKigaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, S. 281), des § 20 Abs. 8 ff. Infektionsschutzgesetz vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385) hat der Stadtrat der Stadt Geisa in der Sitzung am 04.11.2020 die folgende Kindergartenbenutzungsordnung beschlossen:

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