Am 7. Oktober 2021 wurden folgende Beschlüsse in der Gemeinderatssitzung durch den Gemeinderat gefasst:

Am 8. Juli 2021 fand eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Buttlar im Versammlungsraum Buttlar statt. Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates wurde festgestellt, es waren 11 Gemeinderatsmitglieder anwesend. Es folgten die Bestätigung der Tagesordnung und die Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2021.

Die Gemeinde Buttlar ist vom Telekommunikationsunternehmen Telefonica informiert worden, dass sie in Buttlar die Errichtung eines Funksendemastes für die Bereitstellung von 5G Mobilfunkfrequenzen beabsichtigt und plant. Durch Telefonica wurden schon erste Gespräche mit Grundstückseigentümern geführt.
Der Gemeinderat von Buttlar weißt die Bürger der Gemeinde hiermit darauf hin, dass sie nicht das Genehmigungsverfahren leitet und auch nicht in die Entscheidungsprozesse eingebunden ist. Im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens nach BImSchG kann lediglich eine Stellungnahme hierzu abgegeben oder ein Beschluss zur Befürwortung oder Ablehnung verfasst werden.

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.05.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsbereich Meiningen
- Flurbereinigungsbehörde -
Frankental 1, 98617 Meiningen

I. Vorläufige Anordnung

In dem Flurbereinigungsverfahren Buttlar erlässt das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation, Flurbereinigungsbereich Meiningen, gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794), folgende

vorläufige Anordnung: